Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Antrag auf Herabsetzung der Vorauszahlungen zum Solidaritätszuschlag
Meta
29.07.2020
Urteil
Zitiervorschlag: FG Nürnberg, Urteil vom 29.07.2020, Az. 3 K 1098/19 (REWIS RS 2020, 8040)
Papierfundstellen: REWIS RS 2020, 8040
Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.
FG Nürnberg, 3 K 1098/19, 29.07.2020.
Bundesfinanzhof, IX R 15/20, 17.01.2023.
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags
Aussetzung der Vollziehung des Vorauszahlungsbescheides über den Solidaritätszuschlag zur Einkommenssteuer
Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags - Gesetzgebungshoheit für Ergänzungsabgabe - allgemeiner Gleichheitssatz - Eigentumsgarantie - Vertrauensschutz - …
2 BvL 6/14 (Bundesverfassungsgericht)
Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags unzulässig - insb unzureichende Auseinandersetzung mit einschlägiger Rspr des BFH
(Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil II R 52/10 vom 21.7.2011 - Solidaritätszuschlag zur Einkommensteuer für 2005 …