Bundespatentgericht, Beschluss vom 31.05.2011, Az. 26 W (pat) 23/10

26. Senat | REWIS RS 2011, 6120

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Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren – "iNanny" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft


Tenor

hat der 26. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 16. Februar 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] [X.] sowie des [X.] [X.] und der Richterin Dr. Schnurr

beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Meta

26 W (pat) 23/10

31.05.2011

Bundespatentgericht 26. Senat

Beschluss

Sachgebiet: W (pat)

Zitier­vorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 31.05.2011, Az. 26 W (pat) 23/10 (REWIS RS 2011, 6120)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2011, 6120

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Referenzen
Wird zitiert von

28 W (pat) 502/13

24 W (pat) 24/12

30 W (pat) 521/12

26 W (pat) 109/10

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