26. Senat | REWIS RS 2011, 6120
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Markenbeschwerdeverfahren – "iNanny" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
…
hat der 26. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 16. Februar 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] [X.] sowie des [X.] [X.] und der Richterin Dr. Schnurr
beschlossen:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
Meta
31.05.2011
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 31.05.2011, Az. 26 W (pat) 23/10 (REWIS RS 2011, 6120)
Papierfundstellen: REWIS RS 2011, 6120
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
26 W (pat) 68/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Miracle Garden" – keine Unterscheidungskraft
26 W (pat) 110/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "WIESN-EDEL" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
26 W (pat) 503/13 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "RUSSIAN COURAGE/COURAGE (Gemeinschaftswortmarke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare …
26 W (pat) 83/08 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "FRUUTA/Fructa" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr …
26 W (pat) 48/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "NORDIC LIVING (IR-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
Keine Referenz gefunden.