Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – "RUSSIAN COURAGE/COURAGE (Gemeinschaftswortmarke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer selbständig kennzeichnenden Stellung - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienmarke
Tenor
…
hat der 26. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 26. Februar 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] [X.] sowie [X.] und Dr. Himmelmann
beschlossen:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
Meta
25.07.2014
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 25.07.2014, Az. 26 W (pat) 503/13 (REWIS RS 2014, 3750)
Papierfundstellen: REWIS RS 2014, 3750
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
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