Aktenzeichen 26 W (pat) 109/10

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN6QB3E3CNBFXF8DM

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 31.08.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "iMOVE/IMOVIE" – zur Kennzeichnungskraft - Identität und hochgradige Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - keine Verwechslungsgefahr - deutlicher begrifflicher Unterschied - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

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