26. Senat | REWIS RS 2011, 1370
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Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Markenbeschwerdeverfahren – "WIESN-EDEL" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
…
hat der 26. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 31. August 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] [X.] sowie des [X.] [X.] und der Richterin Dr. Schnurr
beschlossen:
Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 21 des [X.] vom 26. Mai 2009 und 17. August 2010 aufgehoben.
Meta
16.11.2011
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 16.11.2011, Az. 26 W (pat) 110/10 (REWIS RS 2011, 1370)
Papierfundstellen: REWIS RS 2011, 1370
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
26 W (pat) 16/12 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren "NOX/OXX" –klangliche Verwechslungsgefahr- None
26 W (pat) 6/09 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "freenet iPhone" – verkehrsdurchgesetzter Markenbestandteil - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
I ZB 39/10 (Bundesgerichtshof)
27 W (pat) 528/13 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "MeLa-Fashion/QELA" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine schriftbildliche oder klangliche Verwechslungsgefahr
I ZB 30/02 (Bundesgerichtshof)
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