26. Senat | REWIS RS 2011, 6052
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Markenbeschwerdeverfahren – "NORDIC LIVING (IR-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
…
hat der 26. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 13. April 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] [X.], des [X.] [X.] und der Richterin Dr. Schnurr
beschlossen:
Auf die Beschwerde der Markeninhaberin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 20 IR des [X.] vom 28. Mai 2008, 9. Juni 2008 und 30. März 2010 aufgehoben.
Meta
03.06.2011
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 03.06.2011, Az. 26 W (pat) 48/10 (REWIS RS 2011, 6052)
Papierfundstellen: REWIS RS 2011, 6052
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
27 W (pat) 43/12 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Ipsum" – zur Seniorität im Gemeinschaftsmarkenrecht - Widerspruch aus einer gelöschten Marke ist …
30 W (pat) 521/12 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "IPERFUMER" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
I ZB 66/06 (Bundesgerichtshof)
I ZB 46/05 (Bundesgerichtshof)
26 W (pat) 60/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "NucNet (IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.