Bundespatentgericht, Beschluss vom 03.06.2011, Az. 26 W (pat) 48/10

26. Senat | REWIS RS 2011, 6052

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren – "NORDIC LIVING (IR-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft


Tenor

hat der 26. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 13. April 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] [X.], des [X.] [X.] und der Richterin Dr. Schnurr

beschlossen:

Auf die Beschwerde der Markeninhaberin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 20 IR des [X.] vom 28. Mai 2008, 9. Juni 2008 und 30. März 2010 aufgehoben.

Meta

26 W (pat) 48/10

03.06.2011

Bundespatentgericht 26. Senat

Beschluss

Sachgebiet: W (pat)

Zitier­vorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 03.06.2011, Az. 26 W (pat) 48/10 (REWIS RS 2011, 6052)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2011, 6052

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

27 W (pat) 43/12 (Bundespatentgericht)

Markenbeschwerdeverfahren – "Ipsum" – zur Seniorität im Gemeinschaftsmarkenrecht - Widerspruch aus einer gelöschten Marke ist …


30 W (pat) 521/12 (Bundespatentgericht)

Markenbeschwerdeverfahren – "IPERFUMER" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -


I ZB 66/06 (Bundesgerichtshof)


I ZB 46/05 (Bundesgerichtshof)


26 W (pat) 60/10 (Bundespatentgericht)

Markenbeschwerdeverfahren – "NucNet (IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft


Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

Keine Referenz gefunden.

Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.