Bundespatentgericht, Beschluss vom 12.09.2011, Az. 26 W (pat) 68/10

26. Senat | REWIS RS 2011, 3439

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Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren – "Miracle Garden" – keine Unterscheidungskraft


Tenor

hat der 26. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 20. Juli 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] [X.] sowie des [X.] [X.] und der Richterin Dr. Schnurr

beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Meta

26 W (pat) 68/10

12.09.2011

Bundespatentgericht 26. Senat

Beschluss

Sachgebiet: W (pat)

Zitier­vorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 12.09.2011, Az. 26 W (pat) 68/10 (REWIS RS 2011, 3439)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2011, 3439

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