Bundespatentgericht: 26 W (pat) 68/10 vom 12.09.2011

26. Senat

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Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren – "Miracle Garden" – keine Unterscheidungskraft


Tenor

hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 20. Juli 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr

beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Meta

26 W (pat) 68/10

12.09.2011

Bundespatentgericht 26. Senat

Beschluss

Sachgebiet: W (pat)

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