26. Senat | REWIS RS 2011, 3711
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Markenbeschwerdeverfahren – "FRUUTA/Fructa" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
…
…
hat der 26. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 4. Mai 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] [X.], des [X.] [X.] und der Richterin Dr. Schnurr
beschlossen:
Die Beschwerde der Widersprechenden und der Widerspruch aus der Marke 2 022 181 werden zurückgewiesen.
Meta
26.08.2011
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 26.08.2011, Az. 26 W (pat) 83/08 (REWIS RS 2011, 3711)
Papierfundstellen: REWIS RS 2011, 3711
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
26 W (pat) 503/13 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "RUSSIAN COURAGE/COURAGE (Gemeinschaftswortmarke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare …
26 W (pat) 61/11 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "ADLER/ADLEX" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
26 W (pat) 67/08 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren "CLUB/Club 5" – keine schriftbildliche, klangliche oder gedankliche Verwechslungsgefahr - zur Steigerung der Kennzeichnungskraft …
I ZB 50/97 (Bundesgerichtshof)
27 W (pat) 528/13 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "MeLa-Fashion/QELA" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine schriftbildliche oder klangliche Verwechslungsgefahr