Bundesgerichtshof, Beschluss vom 18.11.2015, Az. 4 ARs 29/14

4. Strafsenat | REWIS RS 2015, 2092

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

Beantwortung der Anfrage des 2. Strafsenats zur Berücksichtigung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters im Rahmen der Zumessung eines Schmerzensgeldes


Tenor

Der 4. Strafsenat schließt sich der Rechtsauffassung des Großen Senats für Zivilsachen in den Beschlüssen vom 6. Juli 1955 - GSZ 1/55 und vom 12. Oktober 2015 - GSZ 1/14 an. An seiner eigenen, weiter gehenden Rechtsprechung (vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. Mai 1996 - 4 StR 174/96, und vom 18. Juni 2014 - 4 StR 217/14) hält er nicht fest.

Sost-Scheible                             Roggenbuck                            Cierniak

                         Mutzbauer                                  Bender

Meta

4 ARs 29/14

19.11.2015

Bundesgerichtshof 4. Strafsenat

Beschluss

Sachgebiet: ARs

vorgehend BGH, 8. Oktober 2014, Az: 2 StR 137/14" target="_blank" id="case_link_13113" data-ajxactive="true" data-ajxtype="case" data-ajxpk="13113" data-toggle="tooltip" data-placement="top">2 StR 137/14, Beschluss

§ 40 Abs 1 StPO, § 253 Abs 2 BGB

Zitier­vorschlag: Bundesgerichtshof, Beschluss vom 18.11.2015, Az. 4 ARs 29/14 (REWIS RS 2015, 2092)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2015, 2092


Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. 2 StR 137/14

Bundesgerichtshof, 2 StR 137/14, 11.05.2017.


Az. 4 ARs 29/14

Bundesgerichtshof, 4 ARs 29/14, 19.11.2015.


Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

5 ARs 94/14 (Bundesgerichtshof)


1 ARs 31/14 (Bundesgerichtshof)


VGS 1/16 (Bundesgerichtshof)

Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Schädigers und des Geschädigten bei der Bemessung einer billigen Entschädigung …


VGS 1/16 (Bundesgerichtshof)


2 StR 137/14 (Bundesgerichtshof)


Referenzen
Wird zitiert von

4 ARs 29/14

2 StR 337/14

2 StR 137/14, 2 StR 337/14

2 StR 137/14

Zitiert

Keine Referenz gefunden.

Aktionen
Zitieren mit Quelle:

TextmarkerBETA

x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.