22. November 2006 2. Strafsenat
...185 StGB ist nur dann erfüllt, wenn der Täter durch sein Verhalten (die sexuelle Handlung) zum Ausdruck bringt, der Betroffene weise einen seine Ehre mindernden Mangel auf. Eine solche Kund-gabe ist i...
REWIS RS 2006, 679
2. November 2017 2. Strafsenat
Sexueller Missbrauch von Kindern: Tathandlung des Einwirkens durch entsprechende Reden
...185 Ehrverletzung 4; LK/Hilgendorf, aaO, § 185 Rn. 1; MünchKomm-StGB/Regge/Pegel, aaO, § 185 Rn. 8; Fischer, aaO, § 185 Rn. 4).14 Im Zusammenhang mit der Vornahme sexuell motivierter Äu...
BELEIDIGUNGSTRAFTATENSEXUELLER MISSBRAUCHSEXUALSTRAFRECHTSEXUELLE BELÄSTIGUNG
REWIS RS 2017, 3026
6. März 2024 6. Strafsenat
...185 StGB) auf eine niedrigere Freiheitsstrafe als zwei Monate erkannt hätte, weil es eine solche auch in den Fällen der Beleidigung (Taten 11 und 13) als tat- und schuldangemessen angesehen hat. Ebens...
REWIS RS 2024, 1239
2. November 2017 2. Strafsenat
...185 Ehrverletzung4; LK/Hilgendorf, aaO, §185 Rn.1; MünchKomm-StGB/Regge/Pegel, aaO, §185 Rn.8; Fischer, aaO, §185 Rn.4).Im Zusammenhang mit der Vornahme sexuell motivierter Äußerungen liegt ein Angrif...
REWIS RS 2017, 3050
8. September 2015 2. Strafsenat
...185 StGB diesen Strafrahmen nur für den hier nicht ge-gebenen qualifizierten Fall der tätlichen Beleidigung eröffnet und im Übrigen einen Strafrahmen vorsieht, der von Geldstrafe bis zu einem Jahr Fre...
REWIS RS 2015, 5755
29. November 2023 6. Strafsenat
...185 StGB) in sechs tateinheitlichen Fällen im Fall II.3 der Urteilsgründe hat nur in einem Fall Bestand, weil es in den übrigen fünf Fällen aus den in der Antragsschrift des Generalbundesanwalts genan...
REWIS RS 2023, 8459
14. Juli 2020 6. Strafsenat
...185 StGB) sowie als tätlichen Angriff auf Vollstreckungsbeamte (§ 114 Abs. 1 StGB) in vier tateinheitlichen Fällen in Tat-einheit mit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 Abs. 1 StGB) und mit ...
REWIS RS 2020, 11418
24. Mai 2007 5. Strafsenat
...185 StGB zu prüfen sein. Er wird Œ ohne dass dies gegebenenfalls zur Strafmilderung führen müsste Œ erneut das Vorliegen der Voraussetzun-gen einer alkoholbedingt erheblich verminderten Steuerungsfähi...
REWIS RS 2007, 3698
4. Februar 2016 2. Strafsenat
Strafzumessung: Strafschärfende Berücksichtung einer wegen Fehlens eines Strafantrages nicht verfolgbaren Tatbestandserfüllung
...185 StGB lediglich als strafschärfende Modalität der gefährlichen Körperverletzung bewertet hätte.4 3. Soweit im Urteilstenor entgegen der Urteilsgründe von einer „Gesamtfreiheitsstrafe...
REWIS RS 2016, 16631
4. Februar 2016 2. Strafsenat
...185 StGB lediglich als strafschärfende Modalität der gefährlichen Körperverletzung bewertethätte. 23-4-3.t-eines offenkundigen Fassungsversehens zu berichtigen. Appl ...
REWIS RS 2016, 16662
27. April 2023 4. Strafsenat
...185 StGB im Fall II. 10. der Urteilsgründe nicht bestehen bleiben, weil es an dem nach § 194 Abs. 1 Satz 1 StGB erforderlichen Strafantrag der Verletzten fehlt.3 Der Senat ändert daher ...
REWIS RS 2023, 2860
3. Februar 2015 3. Strafsenat
...185 StGB) ein unmittelbarer räumlicher und zeitlicher Zusammenhang, aufgrund dessen sich das gesamte Verhalten des Angeklagten bei natürlicher Betrachtungsweise als einheitliches Tun erweist; er verbi...
REWIS RS 2015, 16173
29. Januar 2020 4. Strafsenat
...185 StGB führenden Um-stände in den Strafzumessungserwägungen ausgeschlossen werden, dass derWegfall der tateinheitlichen Verurteilung wegen Beleidigung Diesen zutreffenden Ausführungen tritt der Sena...
REWIS RS 2020, 11893
8. Mai 2001 4. Strafsenat
...185 StGB) in Betracht zuziehen haben (vgl. BGH NStZ 1981, 139, 140; NJW 1983, 636, 637).Meyer-Goßner Kuckein Athing ...
REWIS RS 2001, 2659
12. Dezember 2018 5. Strafsenat
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Gesamtwürdigung im Rahmen der Gefährlichkeitsprognose
...185 StGB). Als diese ihn daraufhin zur Rede stellte, ging er auf sie zu, wobei er in der erhobenen Hand eine Flasche hielt, deren Boden abgebrochen war, wandte sich aber - Unverständliches schimpfend ...
REWIS RS 2018, 567
26. Juli 2006 2. Strafsenat
...185 StGB in vier Fällen (Taten 4 bis 7) zu Grunde gelegt. Die Feststellungen zu den zuletzt genannten Taten tragen aber die An-nahme von mit (natürlichem) Vorsatz ausgeführten rechtswidrigen Beleidigu...
REWIS RS 2006, 2404
19. September 2023 1. Strafsenat
...185 StGB) – zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten verurteilt. Das Landgericht hat die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB) sowie in e...
REWIS RS 2023, 7359
14. Juni 2022 6. Zivilsenat
Verhöhnung und Verunglimpfung des Judentums durch das Sandsteinrelief "Wittenberger Sau" einer mittelalterlichen Kirchenfassade: Angriff auf …
...185 StGB erfülle.4 Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Das Oberlandesgericht hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen. Mit seiner vom Oberlandesgericht zugelassenen Revision ve...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)BELEIDIGUNGKIRCHENATIONALSOZIALISMUS
REWIS RS 2022, 3052GRUR 2022, 1170REWIS RS 2022, 3052NJW 2022, 2406REWIS RS 2022, 3052MDR 2022, 1216-1218REWIS RS 2022, 3052
27. November 2008 3. Strafsenat
...185 StGB) und Bedrohung (§ 241 StGB) gewertet. Es hat eine vollständige Aufhebung der Einsichtsfähigkeit des Beschuldigten infol-ge eines psychosebedingt gestörten Realitätsbezugs zur Tatzeit nicht au...
REWIS RS 2008, 588
5. März 2009 4. Strafsenat
...185 Rdn. 15; Regge in MünchKomm StGB § 185 Rdn. 38; Lenckner in Schönke/Schröder StGB 27. Aufl. § 185 Rdn. 18; Fischer StGB 56. Aufl. § 185 Rdn. 18). 6 Der Senat ändert den Schuldspruch entsprechend a...
REWIS RS 2009, 4698
12. Januar 2022 4. Strafsenat
Gesamtstrafenbildung: Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot durch strafschärfende Berücksichtigung von Beleidigungen mit "sexuellem Bezug"
...185 StGB verurteilt, weil er die Ehre der Geschädigten durch grob sexualbezogene Äußerungen verletzt hat (vgl. BGH, Urteil vom 15. März 1989 – 2 StR 662/88, BGHSt 36, 145, 150). Bei dieser Sachlage du...
REWIS RS 2022, 9896
4. Mai 2016 3. Strafsenat
...185 StGB der darauf abgebildeten Personen enthält, ist Verfolgungsverjährung eingetreten, so dass insoweit einer Verurteilung des Angeklagten ein Verfah-renshindernis entgegensteht. Das Verbreiten des...
REWIS RS 2016, 11859
15. Februar 2023 4. Strafsenat
Körperverletzungsvorsatz im Hinblick auf eine lebensgefährdende Behandlung
...185 Halbsatz 2 StGB bzw. § 241 Abs. 2 StGB zu entnehmende Strafrahmen reiche bis zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren. Der Grundtatbestand des § 185 StGB und § 241 StGB in der zur Tatzeit geltende...
REWIS RS 2023, 1609
4. Mai 2016 3. Strafsenat
Verunglimpfung von Verfassungsorganen: Verwirklichung des subjektiven Tatbestands bei öffentlicher Zurschaustellung eines Plakats mit einem "Fahndungsaufruf" …
...185 StGB der darauf abgebildeten Personen enthält, ist Verfolgungsverjährung eingetreten, so dass insoweit einer Verurteilung des Angeklagten ein Verfahrenshindernis entgegensteht. Das Verbreiten des ...
REWIS RS 2016, 11836
25. Juli 2017 3. Strafsenat
...185 StGB. Allerdings fehlt es an der Begehung der gefährlichen Körperverletzung in Tat-einheit mit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte "in zwei tateinheitlichen Fällen": Die Tätlichkeiten ...
REWIS RS 2017, 7480