Rechtsprechung zum Thema "STUTTGART 21"
I ZR 216/10
Bundesgerichtshof
Grenzen postmortalen Urheberrechtsschutzes: Interessenabwägung bei Unterlassungsklage der Erben des Architekten Paul Bonatz gegen den Teilabriss des Stuttgarter Hauptbahnhofs im Rahmen des Projekts "Stuttgart 21"
Öffnen
2 BvR 2333/11
Bundesverfassungsgericht
Nichtannahmebeschluss: Vereinbarkeit einer Volksabstimmung gem Art 60 Verf BW mit Landesverfassungsrecht kein tauglicher Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde nach Art 93 Abs 1 Nr 4a GG - ausnahmsweise Zulässigkeit einer gegen eine Gesetzesvorlage gerichteten Verfassungsbeschwerde nicht dargetan - hier: Volksabstimmung in Baden-Württemberg über Gesetzesentwurf zur Kündigung der S 21-Finanzierungsverträge
Öffnen
1 BvR 2614/12
Bundesverfassungsgericht
Nichtannahmebeschluss: Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses nur nach Maßgabe der anerkannten Grundsätze für die Überwindung rechtskräftig bestätigter Planfeststellungsbeschlüsse - Grenzen der Anordnung einer Enteignung zur Verwirklichung eines planfestgestellten Vorhabens auch bei rechtskräftiger Bestätigung des Planfeststellungsbeschlusses mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung
Öffnen
Paragrafen zum Thema "STUTTGART 21"
Art. 87e GG
Die Ausführung der Bundesgesetze und die Bundesverwaltung (Grundgesetz für die …
Öffnen
Art. 91b GG
Gemeinschaftsaufgaben, Verwaltungszusammenarbeit (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland)
Öffnen
§ 113 StGB
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
Widerstand gegen die Staatsgewalt (Strafgesetzbuch)
Öffnen
§ 223 StGB
Körperverletzung
Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit (Strafgesetzbuch)
Öffnen
§ 224 StGB
Gefährliche Körperverletzung
Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit (Strafgesetzbuch)
Öffnen
Artikel zum Thema "STUTTGART 21"
LTO
djt-Beschlüsse zum Öffentlichen Recht: Kein Mitentscheidungsrecht für Bürger bei Großprojekten
21. September 2012
Öffnen (LTO)
LTO
djt-Beschlüsse zum Öffentlichen Recht: Kein Mitentscheidungsrecht für Bürger bei Großprojekten
21. September 2012
Öffnen (LTO)
LTO
VGH Baden-Württemberg zu Stuttgart 21: Planfeststellungsverfahren wird nicht neu aufgerollt
20. August 2012
Öffnen (LTO)
LTO
VGH Baden-Württemberg zu Stuttgart 21: Planfeststellungsverfahren wird nicht neu aufgerollt
20. August 2012
Öffnen (LTO)
LTO
VGH Baden-Württemberg zu Stuttgart 21: Demonstration in der Bahnhofshalle bleibt verboten
5. März 2012
Öffnen (LTO)
LTO
VGH Baden-Württemberg zu Stuttgart 21: Demonstration in der Bahnhofshalle bleibt verboten
5. März 2012
Öffnen (LTO)
LTO
VGH Baden-Württemberg zu Stuttgart 21: Eilantrag des Architektenerben gegen Abriss des Südflügels abgelehnt
30. Januar 2012
Öffnen (LTO)
LTO
VGH Baden-Württemberg zu Stuttgart 21: Eilantrag des Architektenerben gegen Abriss des Südflügels abgelehnt
30. Januar 2012
Öffnen (LTO)
LTO
StGH Baden-Württemberg: 16 Verfahren gegen Volksabstimmung zum S-21-Kündigungsgesetz
18. Januar 2012
Öffnen (LTO)
LTO
StGH Baden-Württemberg: 16 Verfahren gegen Volksabstimmung zum S-21-Kündigungsgesetz
18. Januar 2012
Öffnen (LTO)