Aktenzeichen 26 W (pat) 576/10

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RCN:
RCNWWJUVVQYBXKZQ8Y

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 10.08.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "ROMAN EMPIRE/EMPIRE" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

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