Tenor
Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des [X.] vom 23. Februar 2021 wird als unzulässig verworfen.
Kosten sind nicht zu erstatten.
Gründe
Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in der angefochtenen Entscheidung des [X.] ist ohne Hinzuziehung [X.] als unzulässig zu verwerfen (§ 160a Abs 4 Satz 1 Halbsatz 2 iVm § 169 SGG).
Der Kläger hat entgegen § 160a Abs 2 Satz 3 SGG den von ihm geltend gemachten Zulassungsgrund des Vorliegens eines [X.], auf dem die angefochtene Entscheidung beruhen kann (§ 160 Abs 2 [X.] SGG), nicht hinreichend bezeichnet. Von einer weiteren Begründung sieht der Senat ab, weil sie nicht geeignet ist, zur Klärung der Voraussetzungen der Revisionszulassung beizutragen (§ 160a Abs 4 Satz 2 Halbsatz 2 SGG; zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer solchen Verfahrensweise vgl [X.] vom 8.12.2010 - 1 BvR 1382/10 - NJW 2011, 1497).
Meta
03.08.2021
Beschluss
Sachgebiet: U
vorgehend SG Düsseldorf, 18. September 2018, Az: S 6 U 226/15
Zitiervorschlag: Bundessozialgericht, Beschluss vom 03.08.2021, Az. B 2 U 89/21 B (REWIS RS 2021, 3552)
Papierfundstellen: REWIS RS 2021, 3552
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
B 2 U 25/21 B (Bundessozialgericht)
B 2 U 93/22 B (Bundessozialgericht)
B 12 KR 2/21 B (Bundessozialgericht)
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Rüge des Verfahrensmangels einer Überraschungsentscheidung
B 5 R 159/22 B (Bundessozialgericht)
(Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensrüge - Ausschluss einer Rüge der fehlerhaften Anwendung des § 109 …
B 2 U 134/21 B (Bundessozialgericht)
(Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht - Bezeichnung eines Beweisantrags - "ohne …