Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des [X.] vom 25. Januar 2021 wird als unzulässig verworfen.
Kosten sind nicht zu erstatten.
Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in der angefochtenen Entscheidung des [X.] ist ohne Hinzuziehung [X.] als unzulässig zu verwerfen (§ 160a Abs 4 Satz 1 Halbsatz 2 iVm § 169 SGG).
Der Kläger hat entgegen § 160a Abs 2 Satz 3 SGG den von ihm geltend gemachten Zulassungsgrund des Vorliegens von [X.], auf denen die angefochtene Entscheidung beruhen kann (§ 160 Abs 2 [X.] SGG), nicht hinreichend bezeichnet. Von einer weiteren Begründung sieht der Senat ab, weil sie nicht geeignet ist, zur Klärung der Voraussetzungen der Revisionszulassung beizutragen (§ 160a Abs 4 Satz 2 Halbsatz 2 SGG; zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer solchen Verfahrensweise vgl [X.] vom 8.12.2010 - 1 BvR 1382/10 - NJW 2011, 1497).
Meta
16.08.2021
Beschluss
Sachgebiet: U
vorgehend SG Hannover, 16. Mai 2016, Az: S 58 U 44/17
Zitiervorschlag: Bundessozialgericht, Beschluss vom 16.08.2021, Az. B 2 U 25/21 B (REWIS RS 2021, 3279)
Papierfundstellen: REWIS RS 2021, 3279
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
B 9 SB 14/22 B (Bundessozialgericht)
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - unzureichende Begründung der Rechtsauffassung des Gerichts - erforderliche Darlegung der besonderen …
B 2 U 89/21 B (Bundessozialgericht)
B 2 U 93/22 B (Bundessozialgericht)
B 12 P 1/21 B (Bundessozialgericht)
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Anforderungen an eine ordnungsgemäße Sachaufklärungsrüge - Divergenz
B 12 KR 2/21 B (Bundessozialgericht)
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Rüge des Verfahrensmangels einer Überraschungsentscheidung