Bundespatentgericht, Beschluss vom 29.11.2010, Az. 25 W (pat) 195/09

25. Senat | REWIS RS 2010, 976

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Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren – "Schwarze Eulen" – Freihaltungsbedürfnis


Tenor

hat der 25. Senat ([X.]) des [X.] aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 4. November 2010 (29. November 2010) unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] sowie [X.] und Metternich

beschlossen:

Die Beschwerde der Markenanmelderin wird zurückgewiesen.

Meta

25 W (pat) 195/09

29.11.2010

Bundespatentgericht 25. Senat

Beschluss

Sachgebiet: W (pat)

Zitier­vorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 29.11.2010, Az. 25 W (pat) 195/09 (REWIS RS 2010, 976)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2010, 976

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Referenzen
Wird zitiert von

29 W (pat) 1/19

29 W (pat) 74/12

29 W (pat) 41/12

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