Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Secca" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
Tenor
…
(
hat der 25. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 23. Mai 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.], des Richters [X.] und der Richterin Grote-Bittner
beschlossen:
Auf die Beschwerde der Löschungsantragstellerin werden der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des [X.] vom 18. Januar 2011 aufgehoben und die Löschung der angegriffenen Marke 30 2010 007 350 angeordnet.
Meta
06.08.2013
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 06.08.2013, Az. 25 W (pat) 10/12 (REWIS RS 2013, 3625)
Papierfundstellen: REWIS RS 2013, 3625
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