Bundespatentgericht, Beschluss vom 07.05.2010, Az. 25 W (pat) 52/09

25. Senat | REWIS RS 2010, 6839

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Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren – "Nimm 2 Fruchtpops/fruitpop" – teilweise Verwechslungsgefahr -

Tenor

…

hat der 25. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 4. März 2010 7. Mai 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters [X.] sowie des Richters [X.] und des Richters k. A. Metternich

beschlossen:

1. Auf die Beschwerde der Widersprechenden werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 30 des [X.] vom 7. August 2007 und vom 30. Mai 2008 aufgehoben, soweit der Widerspruch hinsichtlich der Waren "Zuckerwaren" zurückgewiesen worden ist. Wegen des Widerspruchs aus der Marke 304 28 989 wird die Löschung der Marke 305 33 010 für diese Waren angeordnet.

2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen.

Meta

25 W (pat) 52/09

07.05.2010

Bundespatentgericht 25. Senat

Beschluss

Sachgebiet: W (pat)

Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 07.05.2010, Az. 25 W (pat) 52/09 (REWIS RS 2010, 6839)

Papierfundstellen: REWIS RS 2010, 6839

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Referenzen

Wird zitiert von

30 W (pat) 70/21

30 W (pat) 549/20

30 W (pat) 20/20

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