Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – "Fizzy Party Mix" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
Tenor
…
hat der 25. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 15. März 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters [X.] sowie des Richters [X.] und des Richters k. A. Metternich
beschlossen:
Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des [X.] vom 21. August 2008 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Waren
"Aromastoffe (pflanzliche), für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Backpulver; Brioches (Gebäck); Brot; Brötchen; Cornflakes; Eiscreme; Eistee; Getränke auf der Basis von Tee; Gewürze; [X.] (Speiseeis); Kaffee; Kakao; Kochsalz; Kuchen; Kuchenmischungen (pulverförmig); Maltose; Milchschokolade (Getränk); Pudding; Sorbets (Speiseeis); Speiseeis"
zurückgewiesen worden ist.
Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen.
Meta
15.03.2010
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 15.03.2010, Az. 25 W (pat) 76/09 (REWIS RS 2010, 8498)
Papierfundstellen: REWIS RS 2010, 8498
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
25 W (pat) 164/09 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Brause Ringe" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft – keine Täuschungsgefahr
25 W (pat) 77/09 (Bundespatentgericht)
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25 W (pat) 561/19 (Bundespatentgericht)
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25 W (pat) 27/13 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Knallbrause" – Freihaltungsbedürfnis
25 W (pat) 589/12 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "ORANGEN-SPASS" – keine Unterscheidungskraft
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