Aktenzeichen 28 W (pat) 38/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:250919B28Wpat38.18.0
RCN:
RCNFSPWDT52LMS84BS

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 25.09.2019

(Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - „Pizarra“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungsgefahr – keine bösgläubige Markenanmeldung

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 25.09.2019

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