Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – "Myfruit" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
Tenor
…
hat der 25. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 2. Dezember 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters [X.] sowie [X.] und Metternich
beschlossen:
1. Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 30 des [X.] vom 29. Januar 2009 und vom 25. September 2009 werden aufgehoben, soweit die Anmeldung in Bezug auf die folgenden Waren zurückgewiesen worden ist:
"Speisegelatine; Tapioka; Sago; feine Backwaren (salzig); Dauerbackwaren (salzig)".
2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen.
Meta
23.12.2010
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 23.12.2010, Az. 25 W (pat) 3/10 (REWIS RS 2010, 30)
Papierfundstellen: REWIS RS 2010, 30
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
25 W (pat) 520/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Great Taste Multi Grainys" – keine Unterscheidungskraft
25 W (pat) 190/09 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Kinder Chocopleasure" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
25 W (pat) 143/09 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren - "CoolMix (Wort-Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft
25 W (pat) 544/20 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "BOXX (Wortmarke)/XOX (Unionswortmarke))" – keine Verwechslungsgefahr
28 W (pat) 533/15 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Kessel Chips" – keine Unterscheidungskraft
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