Bundespatentgericht, Beschluss vom 14.10.2016, Az. 28 W (pat) 540/13

28. Senat | REWIS RS 2016, 3923

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Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren – "DRIVE (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis


Tenor

hat der 28. Senat (Marken- Beschwerdesenat) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 20. Juli 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] Prof. Dr. Kortbein, der Richterin [X.] sowie des [X.] am Landgericht Dr. Söchtig

beschlossen:

Der Beschluss des [X.] vom 27. August 2013, Markenstelle für Klasse 10, [X.], wird aufgehoben.

Meta

28 W (pat) 540/13

14.10.2016

Bundespatentgericht 28. Senat

Beschluss

Sachgebiet: W (pat)

Zitier­vorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 14.10.2016, Az. 28 W (pat) 540/13 (REWIS RS 2016, 3923)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2016, 3923

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