Bundespatentgericht: 26 W (pat) 21/11 vom 14.03.2012

26. Senat

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Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "S-Bahn" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis


Tenor

hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 11. Januar 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr

beschlossen:

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 28. Januar 2011 aufgehoben, soweit die Löschung der Wortmarke 399 08 040 „S-Bahn“ auch für die Waren „Klasse 16: Papier und Pappe (Karton), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Globen und Wandtafelzeichengeräten; Klasse 28: Tennisschläger, Rollschuhe, Schlittschuhe“ angeordnet worden ist. Insoweit wird der Löschungsantrag zurückgewiesen.

Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen.

Meta

26 W (pat) 21/11

14.03.2012

Bundespatentgericht 26. Senat

Beschluss

nachgehend BGH, 22. Mai 2014, Az: I ZB 34/12, Beschluss

Instanzenzug

Der Instanzenzug wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

26 W (pat) 21/11

I ZB 34/12

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Referenzen
Wird zitiert von

I ZB 34/12

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