Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "S-Bahn" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
Tenor
…
…
hat der 26. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 11. Januar 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] [X.] sowie des [X.] [X.] und der Richterin Dr. Schnurr
beschlossen:
Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des [X.] vom 28. Januar 2011 aufgehoben, soweit die Löschung der Wortmarke 399 08 040 „[X.]“ auch für die Waren „Klasse 16: Papier und Pappe (Karton), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Globen und [X.]; Klasse 28: Tennisschläger, Rollschuhe, Schlittschuhe“ angeordnet worden ist. Insoweit wird der Löschungsantrag zurückgewiesen.
Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen.
Meta
14.03.2012
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 14.03.2012, Az. 26 W (pat) 21/11 (REWIS RS 2012, 8190)
Papierfundstellen: REWIS RS 2012, 8190
Verfahrensgang
InformationDer Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.
Az. I ZB 34/12
Bundesgerichtshof, I ZB 34/12, 22.05.2014.
Az. 26 W (pat) 21/11
Bundespatentgericht, 26 W (pat) 21/11, 14.03.2012.
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
I ZB 37/19 (Bundesgerichtshof)
Verletzung des Anspruchs auf gesetzlichen Richter bei Zurückverweisung der Sache an anderen Senat des Bundespatentgerichts …
I ZB 34/12 (Bundesgerichtshof)
Zulassungsfreie Rechtsbeschwerde im Markenlöschungsverfahren: Beanstandung unterbliebener Zulassung der Rechtsbeschwerde durch das Bundespatentgerichts als Willkürentscheidung und/oder …
33 W (pat) 510/11 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "ZENIO (Wort-Bild-Marke)/ZINIO (Gemeinschaftswortmarke)" – Beschwerdeführerin hat ihren Sitz im Ausland – Erfordernis eines …
25 W (pat) 511/17 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Ablehnungsgesuch" – Ablehnungsgesuch ist zur Begründung der Besorgnis der Befangenheit gänzlich ungeeignet – …
26 W (pat) 185/09 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Nagerfloor" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis