Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – "DUB/LEDÛB (IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit Benennung der EU – zum Beginn der Benutzungsschonfrist – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr
Tenor
…
hat der 28. Senat ([X.]) des [X.] auf Grund mündlicher Verhandlung vom 12. April 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] Prof. Dr. Kortbein sowie der Richter [X.] und Dr. Söchtig
beschlossen:
Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen.
Meta
25.06.2018
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 25.06.2018, Az. 28 W (pat) 576/17 (REWIS RS 2018, 7279)
Papierfundstellen: REWIS RS 2018, 7279
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