9. Juni 2004 XII. Zivilsenat
...1581, 1578 Abs. 1, 1573 Abs. 2 und 5, 242 Bb a) Zur Abänderung eines Prozeßvergleichs über einen nach § 1581 BGB herabge-setzten nachehelichen Unterhalt nach Änderung der höchstrichterlichen Recht-spr...
REWIS RS 2004, 2852
7. Mai 2014 12. Zivilsenat
Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt für die Zeit ab Wiederverheiratung des Schuldners: Leistungsfähigkeitsprüfung im Falle der …
...1581 BGB) keinen Einfluss hat.19 aa) Allerdings muss der Unterhaltspflichtige nach § 1581 BGB nur insoweit Unterhalt leisten, als es mit Rücksicht auf die Bedürfnisse und Erwerbs- und V...
REWIS RS 2014, 5791
15. März 2006 XII. Zivilsenat
...1581 BGB zu bemessen ist. Dieser Auslegung des § 1581 BGB für die Bemessung der Leistungsfä-higkeit gegenüber einem Anspruch auf Ehegattenunterhalt sind allerdings nicht alle Oberlandesgerichte gefol...
REWIS RS 2006, 4505
7. Mai 2014 XII. Zivilsenat
...1581 BGB) keinen Einfluss hat. 1718-11-aa) Allerdings muss der Unterhaltspflichtige nach §1581 BGB nur inso-weit Unterhalt leisten, als es mit Rücksicht auf die Bedürfnisse und Erwerbs-und Vermögensve...
REWIS RS 2014, 5822
7. Dezember 2011 XII. Zivilsenat
...1581ff. BGB als "Leistungsfähigkeit und Rang-folge" bezeichnetist. Hinzu kommt, dass die frühere gesetzliche Regelung in §1582 BGB einen ausdrücklichen Bezug auf §1581 BGB enthielt. Im Rahme...
REWIS RS 2011, 707
7. Dezember 2011 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse; Bemessung des Unterhaltsbedarfs bei Unterhaltspflichten gegenüber neuem Ehegatten und …
...1581 ff. BGB als "Leistungsfähigkeit und Rangfolge" bezeichnet ist. Hinzu kommt, dass die frühere gesetzliche Regelung in § 1582 BGB einen ausdrücklichen Bezug auf § 1581 BGB enthielt. Im Ra...
REWIS RS 2011, 716
1. August 2006 7. Senat für Familiensachen
...1581 BGB führen, als dies auf der Grundlage des § 1603 Abs. 1 BGB gegenüber dem Unterhaltsanspruch volljähriger Kinder der Fall sei. Denn nach § 1609 Abs. 2 BGB stünden Ehegatten zwar den Kindern i.S....
REWIS RS 2006, 2316
19. März 2014 12. Zivilsenat
Vereinbarung über nachehelichen Unterhalt und Kindesunterhalt: Anpassung bei späterem Hinzutreten weiterer Unterhaltspflichten durch neue Eheschließung
...1581 BGB - neu ermittelt hat. Im Anschluss daran hat es getrennt für die Zeit von März 2011 bis Februar 2012 und ab März 2012 bestimmt, in welcher Höhe der geschuldete Unterhalt zu zahlen ist und in w...
REWIS RS 2014, 6958
25. Januar 2011 1. Senat
Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm dem Rechtsstaatsprinzip durch Auslegung des § 1578 …
...1581 BGB eine Prüfung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen vorgesehen. Für den Fall, dass der Unterhaltspflichtige nicht in der Lage war, allen Unterhaltsberechtigten Unterhalt zu leisten,...
EHEBUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)FAMILIENRECHTUNTERHALTSCHEIDUNG
REWIS RS 2011, 10155BVerfGE 128, 193-224REWIS RS 2011, 10155BVerfGE 132, 294-302REWIS RS 2011, 10155
25. Oktober 2000 27. Zivilsenat
...1581 BGB[/ref] (vgl. zu dessen Höhe die Unterhaltsleitlinien des OLG Köln Nr. 47) hinausgeht. Den nach Abzug des Kindesunterhalts für die Berechnung des Ehegattenunterhalts verbleibenden Betrag hat di...
REWIS RS 2000, 731
22. Januar 1999 25. Zivilsenat
...1581 BGB, dessen Gefährdung den Einstieg in die Billigkeitsprüfung öffnet, mit dem Ehe angemessenen Unterhalt von 1.578 BGB gleichzusetzen. Dabei ist klar, dass im Rahmen der Billigkeitsprüfung wegen ...
REWIS RS 1999, 313
17. Dezember 2008 XII. Zivilsenat
...1581; ZPO § 287 a) Zum Ehegattenselbstbehalt im Rahmen des Trennungsunterhalts bei Betreu-ung eines minderjährigen Kindes. b) Zu den Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast bei berufsbeding-te...
REWIS RS 2008, 137
19. März 2014 XII. Zivilsenat
...1581, 1609Zur Anpassung einer Vereinbarung zum nachehelichen Unterhaltund Kindes-unterhaltbei späterem Hinzutreten weiterer Unterhaltspflichten (Kindesunterhalt und Ehegattenunterhalt).BGH, Beschluss ...
REWIS RS 2014, 6993
31. Mai 2017
Abänderung einer Unterhaltsvereinbarung
...1581 BGB Verpflichtungen von Christian S. Zu verteilendes Einkommen: 2.349,72 - 674 + 767,16 2.442,88 Euro Kontrollquote: 2.442,88*1.200/(2*1.200) 1.221,44 Euro Unterhalt von Marisa S....
REWIS RS 2017, 10128
18. Februar 2015 XII. Zivilsenat
...1581 BGB) zumindest zu unterstellen. Es sei nicht ersichtlich,warum zugunsten des 1314151617-7-Klägers nunmehr von einem geringerenGewinn vor Steuern als im Durchschnitt für die Jahre 2004 bis 2007 mi...
REWIS RS 2015, 15359
23. Juni 2006 3. Senat für Familiensachen
...1581 BGB begrenzt ist. 2Aufgrund dessen beträgt der monatliche Unterhaltsanpruch der Klägerin gemäß §§ 1570, 1573 Abs.2 BGB im Ergebnis (gerundet) 293 €. 3Der Unterhalt bestimmt sich aufgrund der beid...
REWIS RS 2006, 2987
18. Juli 2018
Berechnung von Betreuuungsunterhalt
...1581 BGB umzusetzen ist (BGH, Urteil v. 07.12.2011, FamRZ 2012, 281, Rn. 16 ff., 20). Die Entscheidung trägt dem für den nachehelichen Unterhalt relevanten Stichtagsprinzip Rechnung, das für die Besti...
REWIS RS 2018, 5795
10. Dezember 2014 2. Senat für Familiensachen
...1581 BGB vielmehr in Höhe des vollen Unterhaltsbedarfs nach den ehelichen Lebensverhältnissen aus, so dass der Unterhaltspflichtige in diesem Umfang regelmäßig auch leistungsfähig ist (vgl. BGH, Besch...
REWIS RS 2014, 456
18. Februar 2015 12. Zivilsenat
Störung der Geschäftsgrundlage für einen Ehevertrag mit Vereinbarung einer lebenslangen Unterhaltsverpflichtung: Herabsetzung nachehelichen Ehegattenunterhalts nach …
...1581 BGB) zumindest zu unterstellen. Es sei nicht ersichtlich, warum zugunsten des Klägers nunmehr von einem geringeren Gewinn vor Steuern als im Durchschnitt für die Jahre 2004 bis 2007 mit 244.781 €...
NJW 2015, 1380REWIS RS 2015, 15336
1. Dezember 2004 XII. Zivilsenat
...1581, 1609 Abs. 1 und 2, 1603 Abs. 1 und 2, 1615 l Abs. 2 und 3 Der dem Unterhaltsschuldner im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit für einen Unterhalts-anspruch aus Anlaß der Geburt nach § 1615 l Abs. 2 ...
REWIS RS 2004, 444
18. November 2009 XII. Zivilsenat
...1581 BGB schwerlich in Übereinstimmung bringen, son-dern entferne sich auch von dem Verständnis der Ehe in der Gesellschaft, nach dem die Ehe von den Eheschließenden in Übereinstimmung mit der Gesetze...
REWIS RS 2009, 518
7. Januar 1999 8. Senat für Familiensachen
...1581 BGB). 19a) 20Das von dem Kläger im Jahre 1998 tatsächlich bezogene Einkommen läßt sich zwar abschließend noch nicht beurteilen, Leistungsfähigkeit wird aber in jedem Fall gegeben sein. Die zuletz...
REWIS RS 1999, 254
24. Juni 2009 XII. Zivilsenat
...1581, 1612 b; GG Artt. 3, 100 a) Auch bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners für den Ehegattenunterhalt ist der Kindesunterhalt mit dem um das (anteilige) Kindergeld gemin...
REWIS RS 2009, 2890
18. Dezember 2006 7. Senat für Familiensachen
...1581 BGB berücksichtigt. Hieraus folgend ermittelte sich der Nachscheidungsunterhaltsbedarf der Klägerin nach den bedarfsprägenden Einkünften des Beklagten, wobei – mit dem Amtsgericht – der nach de...
REWIS RS 2006, 163
25. Januar 2012 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Störung der Geschäftsgrundlage wegen der Möglichkeit der Befristung einer als lebenslänglich vereinbarten Unterhaltsverpflichtung …
...1581 BGB zu berücksichtigen (im Anschluss an Senatsurteil vom 7. Dezember 2011, XII ZR 151/09). Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 2. Familiensenats in Kassel des Oberlandesgerichts Fran...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)EHEFAMILIENRECHTSCHEIDUNG
REWIS RS 2012, 9825
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.