9. Juni 2004 XII. Zivilsenat
...1581, 1578 Abs. 1, 1573 Abs. 2 und 5, 242 Bb a) Zur Abänderung eines Prozeßvergleichs über einen nach § 1581 BGB herabge-setzten nachehelichen Unterhalt nach Änderung der höchstrichterlichen Recht-spr...
REWIS RS 2004, 2852
7. Mai 2014 12. Zivilsenat
Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt für die Zeit ab Wiederverheiratung des Schuldners: Leistungsfähigkeitsprüfung im Falle der …
...1581 BGB) keinen Einfluss hat.19 aa) Allerdings muss der Unterhaltspflichtige nach § 1581 BGB nur insoweit Unterhalt leisten, als es mit Rücksicht auf die Bedürfnisse und Erwerbs- und V...
REWIS RS 2014, 5791
15. März 2006 XII. Zivilsenat
...1581 BGB zu bemessen ist. Dieser Auslegung des § 1581 BGB für die Bemessung der Leistungsfä-higkeit gegenüber einem Anspruch auf Ehegattenunterhalt sind allerdings nicht alle Oberlandesgerichte gefol...
REWIS RS 2006, 4505
7. Mai 2014 XII. Zivilsenat
...1581 BGB) keinen Einfluss hat. 1718-11-aa) Allerdings muss der Unterhaltspflichtige nach §1581 BGB nur inso-weit Unterhalt leisten, als es mit Rücksicht auf die Bedürfnisse und Erwerbs-und Vermögensve...
REWIS RS 2014, 5822
7. Dezember 2011 XII. Zivilsenat
...1581ff. BGB als "Leistungsfähigkeit und Rang-folge" bezeichnetist. Hinzu kommt, dass die frühere gesetzliche Regelung in §1582 BGB einen ausdrücklichen Bezug auf §1581 BGB enthielt. Im Rahme...
REWIS RS 2011, 707
7. Dezember 2011 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse; Bemessung des Unterhaltsbedarfs bei Unterhaltspflichten gegenüber neuem Ehegatten und …
...1581 ff. BGB als "Leistungsfähigkeit und Rangfolge" bezeichnet ist. Hinzu kommt, dass die frühere gesetzliche Regelung in § 1582 BGB einen ausdrücklichen Bezug auf § 1581 BGB enthielt. Im Ra...
REWIS RS 2011, 716
19. März 2014 12. Zivilsenat
Vereinbarung über nachehelichen Unterhalt und Kindesunterhalt: Anpassung bei späterem Hinzutreten weiterer Unterhaltspflichten durch neue Eheschließung
...1581 BGB - neu ermittelt hat. Im Anschluss daran hat es getrennt für die Zeit von März 2011 bis Februar 2012 und ab März 2012 bestimmt, in welcher Höhe der geschuldete Unterhalt zu zahlen ist und in w...
REWIS RS 2014, 6958
17. Dezember 2008 XII. Zivilsenat
...1581; ZPO § 287 a) Zum Ehegattenselbstbehalt im Rahmen des Trennungsunterhalts bei Betreu-ung eines minderjährigen Kindes. b) Zu den Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast bei berufsbeding-te...
REWIS RS 2008, 137
19. März 2014 XII. Zivilsenat
...1581, 1609Zur Anpassung einer Vereinbarung zum nachehelichen Unterhaltund Kindes-unterhaltbei späterem Hinzutreten weiterer Unterhaltspflichten (Kindesunterhalt und Ehegattenunterhalt).BGH, Beschluss ...
REWIS RS 2014, 6993
18. Februar 2015 XII. Zivilsenat
...1581 BGB) zumindest zu unterstellen. Es sei nicht ersichtlich,warum zugunsten des 1314151617-7-Klägers nunmehr von einem geringerenGewinn vor Steuern als im Durchschnitt für die Jahre 2004 bis 2007 mi...
REWIS RS 2015, 15359
18. Februar 2015 12. Zivilsenat
Störung der Geschäftsgrundlage für einen Ehevertrag mit Vereinbarung einer lebenslangen Unterhaltsverpflichtung: Herabsetzung nachehelichen Ehegattenunterhalts nach …
...1581 BGB) zumindest zu unterstellen. Es sei nicht ersichtlich, warum zugunsten des Klägers nunmehr von einem geringeren Gewinn vor Steuern als im Durchschnitt für die Jahre 2004 bis 2007 mit 244.781 €...
NJW 2015, 1380REWIS RS 2015, 15336
1. Dezember 2004 XII. Zivilsenat
...1581, 1609 Abs. 1 und 2, 1603 Abs. 1 und 2, 1615 l Abs. 2 und 3 Der dem Unterhaltsschuldner im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit für einen Unterhalts-anspruch aus Anlaß der Geburt nach § 1615 l Abs. 2 ...
REWIS RS 2004, 444
18. November 2009 XII. Zivilsenat
...1581 BGB schwerlich in Übereinstimmung bringen, son-dern entferne sich auch von dem Verständnis der Ehe in der Gesellschaft, nach dem die Ehe von den Eheschließenden in Übereinstimmung mit der Gesetze...
REWIS RS 2009, 518
24. Juni 2009 XII. Zivilsenat
...1581, 1612 b; GG Artt. 3, 100 a) Auch bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners für den Ehegattenunterhalt ist der Kindesunterhalt mit dem um das (anteilige) Kindergeld gemin...
REWIS RS 2009, 2890
7. März 2012 12. Zivilsenat
Abänderungsklage für nachehelichen Unterhalt: Berechnung von Altersunterhalt; Berücksichtigung von Rentennachteilen des Unterhaltsberechtigten und ehebedingten Verzichts …
...1581 BGB zu berücksichtigen, wobei es maßgeblich auf die Rangverhältnisse ankommt (Senatsurteile vom 7. Dezember 2011 - XII ZR 151/09 - FamRZ 2012, 281Rn. 37 ff. und XII ZR 159/09 - FamRZ 2012, 288 Rn...
REWIS RS 2012, 8496
25. Januar 2012 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Störung der Geschäftsgrundlage wegen der Möglichkeit der Befristung einer als lebenslänglich vereinbarten Unterhaltsverpflichtung …
...1581 BGB zu berücksichtigen (im Anschluss an Senatsurteil vom 7. Dezember 2011, XII ZR 151/09). Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 2. Familiensenats in Kassel des Oberlandesgerichts Fran...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)EHEFAMILIENRECHTSCHEIDUNG
REWIS RS 2012, 9825
25. Januar 2012 XII. Zivilsenat
...1581a) Haben die Parteien in einem Ehevertrag eine lebenslange Unterhaltsverpflichtung vereinbart, und hat sich die Rechtslage danach geändert (Möglichkeit der Befris-tung), bleibt es dem Unterhaltspf...
REWIS RS 2012, 9808
5. Februar 2003 XII. Zivilsenat
...1581 BGB ergeben. Solche Beschränkungen lagen hier jedochnicht vor. § 1581 BGB regelt nur die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuld-ners, nicht aber die Höhe des Unterhaltsbedarfs, die in § 1578 BGB...
REWIS RS 2003, 4567
26. Juni 2013 XII. Zivilsenat
...1581, 1613; ZPO §§308, 559 Abs.1; HUÜ73 Art.8; HUP Art.2, 3 Abs.1, 5, 18; EuUnthVO Art.15, 76a)Das Begehren eines Ehegatten, die Auflösung des Scheidungsverbundes vor einer abschließenden Entschei-dun...
REWIS RS 2013, 4716
15. Mai 2019 12. Zivilsenat
Fiktive Fortschreibung des zum Zeitpunkt des Todeseintritts bestehenden Unterhaltsbedarfs
...1581 BGB ergeben. § 1581 BGB regelt aber nur die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners, nicht jedoch die Höhe des Unterhaltsbedarfs, die in § 1578 Abs. 1 BGB geregelt ist. Daher hat der Eintritt...
MDR 2019, 868-870NJW 2019, 2392REWIS RS 2019, 7280
30. März 2011 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung und Befristung des Krankheitsunterhalts
...1581 BGB und der in diesem Rahmen zu berücksichtigenden sonstigen (Unterhalts-)Verbindlichkeiten zu treffen ist, bedarf im vorliegenden Fall keiner Vertiefung, weil keine konkurrierenden Unterhaltsans...
REWIS RS 2011, 8148
30. März 2011 XII. Zivilsenat
...1581 BGB und der in diesem Rahmen zu berücksichtigenden sonstigen (Unterhalts-)Verbindlichkeiten zu treffen ist, bedarf im vorliegenden Fall keiner Vertiefung, weil keine konkurrierenden Unterhaltsans...
REWIS RS 2011, 8072
26. Juni 2013 12. Zivilsenat
Scheidungsverbundverfahren mit Auslandsbezug: Beschwer für Rechtsmittel gegen den Scheidungsausspruch; Berücksichtigung der erst in der Revisionsinstanz …
...1581 BGB ist ein Erwerbstätigkeitsbonus nicht zu berücksichtigen. Die Revision der Antragsgegnerin gegen den Scheidungsausspruch (Ziffer I 1 des Tenors) des Urteils des 17. Familiensenats des Oberland...
REWIS RS 2013, 4740
17. Dezember 2008 XII. Zivilsenat
...1581 BGB im Rahmen der Leistungsfähigkeit aufgefangen werden (vgl. schon BGHZ 166, 351, 358 ff. = FamRZ 2006, 683, 684 f.). 24 c) Deswegen hat der Senat seine frühere Rechtsprechung zur Bemes-sung der...
REWIS RS 2008, 168
15. November 2017 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Anspruch auf Auskunft über das Einkommen des Unterhaltspflichtigen; Bemessung des Unterhaltsbedarfs nach der …
...1581 BGB; vgl. Senatsurteil BGHZ 192, 45 = FamRZ 2012, 281 Rn. 16 ff.). Unter Umständen können die wirtschaftlichen Verhältnisse auch für weitere Voraussetzungen des Unterhaltsanspruchs bedeutsam sein...
MDR 2018, 213-215REWIS RS 2017, 2343