Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren - "Paracelsus - Messe/PARACELSUS/Paracelsus" - geringe bis unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft - keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienmarke None
Tenor
…
hat der 30. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 8. Januar 2010 (8. Oktober 2009) durch die Richterin Winter als Vorsitzende, [X.] und die Richterin Hartlieb
beschlossen:
Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen.
Meta
08.01.2010
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 08.01.2010, Az. 30 W (pat) 52/08 (REWIS RS 2010, 10620)
Papierfundstellen: REWIS RS 2010, 10620
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
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