Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 16.08.2004, Az. IXa ZB 31/03

[X.]BESCHLUSS IXa ZB 31/03
vom 16. August 2004 in dem Zwangsverwaltungsverfahren

- 2 - [X.] des [X.] hat durch [X.] Kreft, [X.], [X.], [X.] und die Richterin Dr. [X.]

am 16. August 2004 beschlossen:
Auf die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 1 wird der Beschluß der Einzelrichterin der 13. Zivilkammer des [X.] aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung, auch über die Kosten des [X.], an das [X.] zurückverwiesen.

Der Gegenstandswert des [X.] wird auf 957,37 • festgesetzt.

Gründe:

Entscheidet - wie hier - der Einzelrichter in einer Sache und läßt die Rechtsbeschwerde zu, so ist die Zulassung wirksam. Die [X.] unterliegt jedoch auf das Rechtsmittel wegen fehlerhafter Besetzung des [X.] der Aufhebung von Amts wegen ([X.], 200).

Für die erneute Entscheidung des [X.]s wird zur Auslegung von § 24 ZwVerwVO auf die Beschlüsse des [X.] vom - 3 - 12. September 2002 ([X.], 18) betreffend die Anpassung der [X.] und vom 25. Juni 2004 ([X.], z.[X.].) betreffend die regel-mäßige Steigerung der hiernach errechneten Grundbeträge um den Faktor 1,5 hingewiesen.

Der Rechtsbeschwerdewert deckt sich mit dem zutreffend festgesetzten Wert der Erstbeschwerde.

Kreft

[X.]
[X.]

Boetticher

[X.]