Gegenstand
Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "Primero Schiefer" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungsgefahr None
Tenor
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hat der 25. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 15. Oktober 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.], der Richterin [X.] und des Richters Metternich
beschlossen:
Die Beschwerde der Antragstellerin wird zurückgewiesen.
Meta
07.12.2012
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 07.12.2012, Az. 25 W (pat) 13/12 (REWIS RS 2012, 616)
Papierfundstellen: REWIS RS 2012, 616
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
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