Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – "Fanmeile" – keine Unterscheidungskraft
Tenor
…
hat der 25. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 11. Januar 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.], der Richterin [X.] und des Richters Dr. [X.]
beschlossen:
Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen.
Meta
01.03.2018
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 01.03.2018, Az. 25 W (pat) 30/17 (REWIS RS 2018, 13067)
Papierfundstellen: REWIS RS 2018, 13067
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
I ZB 37/19 (Bundesgerichtshof)
Verletzung des Anspruchs auf gesetzlichen Richter bei Zurückverweisung der Sache an anderen Senat des Bundespatentgerichts …
25 W (pat) 3/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Myfruit" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
I ZB 34/12 (Bundesgerichtshof)
Zulassungsfreie Rechtsbeschwerde im Markenlöschungsverfahren: Beanstandung unterbliebener Zulassung der Rechtsbeschwerde durch das Bundespatentgerichts als Willkürentscheidung und/oder …
25 W (pat) 52/09 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Nimm 2 Fruchtpops/fruitpop" – teilweise Verwechslungsgefahr -
25 W (pat) 76/09 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Fizzy Party Mix" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
Wird zitiert von
Keine Referenz gefunden.
Zitiert
Keine Referenz gefunden.