UNTERLASSUNG INTERNET WETTBEWERBSRECHT MOBILFUNK Hinzufügen
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Unzulässige Verletztung der Endgerätefreiheit in Telekommunikationsvertrag
Meta
28.01.2021
LG München I
Urteil
Sachgebiet: O
Zitiervorschlag: LG München I, Urteil vom 28.01.2021, Az. 12 O 6343/20 (REWIS RS 2021, 9083)
Papierfundstellen: REWIS RS 2021, 9083
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
III ZR 88/22 (Bundesgerichtshof)
Wirksamkeit einer Klausel in Mobilfunkdienstleistungsvertrag zur Nutzung bestimmter Endgeräte - Mobilfunkvertrag, Endgerätewahlfreiheit
Schadensersatz, Kaufvertrag, AGB, Kaufpreis, Unterlassungsanspruch, Unterlassung, Internet, Verbraucher, Ordnungshaft, Klausel, Schaden, Nachweis, Schadenersatz, Frist, Unterlassung …
mittelbare Patentverletzung durch Angebot im iTunes AppStore
38 Sch 60/22 WG e (OLG München)
Auskunftserteilung, Richtlinienkonforme Auslegung, Feststellungsinteresse, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Kostenentscheidung, Unerlaubte Handlung, Schiedsstellenverfahren, Vergütungsanspruch, Feststellungsantrag, Billigkeitserwägungen, Auskunftsanspruch, Umfassende …
Mobilfunk-Klausel über automatische Datenvolumen-Erweiterung und Tarif-Upgrade
Keine Referenz gefunden.