Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Patent, Erzeugnissschutz, Erzeugnisschutz
Meta
22.10.2015
Urteil
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: OLG München, Urteil vom 22.10.2015, Az. 6 U 4891/14 (REWIS RS 2015, 3440)
Papierfundstellen: REWIS RS 2015, 3440
Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.
Bundesgerichtshof, X ZR 124/15, 27.09.2016.
OLG München, 6 U 4891/14, 22.10.2015.
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
X ZR 124/15 (Bundesgerichtshof)
Patentverletzung: Datenfolge als durch ein patentgeschütztes Verfahren unmittelbar hergestelltes Erzeugnis; Erzeugnisschutz für die Darstellung eines …
X ZR 124/15 (Bundesgerichtshof)
X ZR 141/13 (Bundesgerichtshof)
Patentfähigkeit der Bereitstellung einer für ein Humanprotein codierenden Nukleinsäuresequenz - Rezeptortyrosinkinase
X ZR 141/13 (Bundesgerichtshof)
I-2 U 86/09 (Oberlandesgericht Düsseldorf)