Bundessozialgericht, Urteil vom 27.11.2018, Az. B 2 U 15/17 R

Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin am 5.12.2009 einen Arbeitsunfall erlitten hat.

Neben den Spielen am Freitag und Samstag fand am Freitagabend eine Party in der [X.] statt, die der [X.] und das Studentenwerk organisiert hatten. An dem Turnier nahmen insgesamt 1720 Personen teil, davon 648 von [X.] Hochschulen, 1067 von [X.] Hochschulen außerhalb [X.] und fünf Personen von der [X.] Bern. Am Unfalltag verdrehte sich die Klägerin im Rahmen des "Nikolausturniers" beim [X.] das rechte Knie und zog sich "zumindest" eine Distorsion zu.

Die Beklagte lehnte es ab, diesen Unfall als Versicherungsfall anzuerkennen (Bescheid vom 18.12.2009; Widerspruchsbescheid vom [X.]). Die Klägerin sei außerhalb des allgemeinen [X.] während eines Turniers verunglückt, das im [X.] als größte Breitensportveranstaltung an [X.] Hochschulen angekündigt worden sei. Ein Großteil der Teilnehmer sei von anderen [X.] oder sogar ausländischen Hochschulen gekommen und die Veranstaltung habe an einem Wochenende und räumlich außerhalb der [X.] stattgefunden. Das vorwiegende Interesse an der Teilnahme habe bei [X.], Spiel und Party gelegen.

Das [X.] hat die Klage abgewiesen (Urteil vom 18.2.2013). Das L[X.] hat auf die Berufung der Klägerin festgestellt, dass es sich bei dem Ereignis um einen Arbeitsunfall gehandelt hat (Urteil vom 9.11.2016): Die dem Unfall unmittelbar vorausgehende Verrichtung des [X.]s habe mit der Hochschulausbildung der Klägerin in einem wesentlichen sachlichen Zusammenhang gestanden. Denn die Aus- und Fortbildung an einer Hochschule beschränke sich nicht nur auf die Teilnahme an studienfachbezogenen Veranstaltungen, sondern umfasse auch die Teilnahme an sportlichen Veranstaltungen im Rahmen des Hochschulsports. Nach § 3 Abs 5 des Gesetzes über die Hochschulen des [X.] (Hochschulgesetz [X.] - vom 31.10.2006, [X.] in seiner vom 1.1.2007 bis 30.9.2014 geltenden Altfassung ) bestehe der Bildungsauftrag der Hochschulen auch in der [X.] Förderung der Studierenden und im Bereich Sport und Kultur. Dem [X.] stehe nicht entgegen, dass es sich um keine regelmäßige Veranstaltung, sondern um ein einmal jährlich stattfindendes Turnier handele. Der Versicherungsschutz scheitere nicht daran, dass das Nikolausturnier Studierenden anderer [X.]en offen gestanden habe. Der organisatorische Verantwortungsbereich der Hochschule sei nicht dadurch entfallen, dass die Wettbewerbe überwiegend in zusätzlich angemieteten Hallen stattgefunden hätten.

Mit ihrer Revision rügt die Beklagte Verletzungen formellen (§ 128 Abs 1 [X.]G) und materiellen Rechts (§ 2 Abs 1 [X.]), § 8 Abs 1 [X.]B VII). Das L[X.] verletze die Grenzen der freien Beweiswürdigung, wenn es zwar aus der Einladung zitiere, aber verschweige, dass Übernachtung und Party integraler Bestandteil des Nikolausturniers gewesen seien. Da das [X.] zugleich den Eintritt zur [X.] enthalten habe, hätte das L[X.] den Gesamtcharakter des Turniers nicht als Bildungsveranstaltung, sondern als "Spektakel" und Festival mit [X.] auffassen müssen, wie auch dessen Einordnung unter der Rubrik "Events" auf der [X.]seite des [X.] belege. In materiell-rechtlicher Hinsicht sei darauf hinzuweisen, dass Studierende, die sich während einer bundes- und europaweit allen Studierenden offenstehenden Sportgroßveranstaltung verletzten, jedenfalls nicht infolge ihrer versicherten Tätigkeit verunglückten. Unter Versicherungsschutz nach § 2 Abs 1 [X.]) [X.]B VII stünden nur solche Sportveranstaltungen, mit denen die Hochschule den landesrechtlich definierten Bildungsauftrag umsetze, der sich stets nur auf die eigenen Studierenden beziehen könne. Auch ziele die Schaffung bundesweiter Kontakte nicht auf die Integration Studierender an ihrem Hochschulort.

Zutreffend habe das L[X.] das Landesrecht bindend dahin ausgelegt, dass die [X.] das Nikolausturnier in Erfüllung ihres Bildungsauftrags veranstaltet habe. Es sei dabei unerheblich, ob auch Studierende anderer Hochschulen bei dem Turnier unfallversichert gewesen wären.

Die Revision der Beklagten ist unbegründet und daher zurückzuweisen (§ 170 Abs 1 [X.] [X.]G). Die geltend gemachten Verletzungen des § 2 Abs 1 [X.]) iVm § 8 Abs 1 [X.]B VII und des § 128 Abs 1 [X.]G liegen nicht vor. Zu Recht hat das [X.] der kombinierten Anfechtungs- und Feststellungsklage (§ 54 Abs 1, § 55 Abs 1 [X.], § 56 [X.]G) stattgegeben und das klageabweisende Urteil des [X.] vom 18.2.2013 geändert. Denn die Ablehnungsentscheidung in dem Bescheid vom 18.12.2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom [X.] (§ 95 [X.]G) ist rechtswidrig. Die Klägerin hat am 5.12.2009 einen Arbeitsunfall erlitten. Soweit sie vor dem [X.] die Feststellung eines Unfalls vom 5.12.2012 als Versicherungsfall beantragt hat, war das Gericht an die Fassung dieses Antrags nicht gebunden, weil die Klägerin offensichtlich die Feststellung des Unfalls vom 5.12.2009 als Arbeitsunfall begehrt hat (§ 123 [X.]G).

Nach § 8 Abs 1 [X.] [X.]B VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 [X.]B VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind nach § 8 Abs 1 S 2 [X.]B VII zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen. Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass der Verletzte durch eine Verrichtung vor dem fraglichen Unfallereignis den gesetzlichen Tatbestand einer versicherten Tätigkeit erfüllt hat und deshalb "Versicherter" ist. Die Verrichtung muss ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis und dadurch einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht haben (Unfallkausalität und haftungsbegründende Kausalität; stRspr, vgl zuletzt B[X.] vom [X.] - [X.] 4-2700 § 2 [X.] = Juris Rd[X.]3; vom 5.7.2016 - [X.] U 5/15 R - B[X.]E 122, 1 = [X.] 4-2700 § 2 [X.], Rd[X.]3; vom 17.12.2015 - [X.] U 8/14 R - [X.] 4-2700 § 8 [X.] Rd[X.] 9; vom 26.6.2014 - B 2 U 7/13 R - [X.] 4-2700 § 8 [X.] Rd[X.]1; vom [X.] - [X.] U 3/13 R - [X.] 4-2700 § 8 [X.] Rd[X.]0 und [X.] U 12/12 R - [X.] 4-2700 § 8 [X.] Rd[X.]4; vom 18.6.2013 - [X.] U 10/12 R - [X.] 4-2700 § 8 [X.] Rd[X.]2; vom 13.11.2012 - [X.] U 19/11 R - B[X.]E 112, 177 = [X.] 4-2700 § 8 [X.], Rd[X.] 20 und vom 24.7.2012 - [X.] U 9/11 R - [X.] 4-2700 § 8 [X.] Rd[X.] 26 f). Die Klägerin hat einen "Unfall" (A.) als grundsätzlich Versicherte (B.) erlitten, und zwar während der Hochschulausbildung "infolge" ihrer versicherten Tätigkeit als Studierende (C.).

A. Die Klägerin hat einen Unfall iS des § 8 Abs 1 S 2 [X.]B VII erlitten, als sie sich nach den nicht mit zulässigen und begründeten [X.] angegriffenen und damit bindenden tatsächlichen Feststellungen des [X.] (§ 163 [X.]G) beim Basketballspielen während des [X.] das rechte Knie verdrehte und "zumindest" eine Distorsion zuzog. Dabei wirkte der [X.] - als Teil der Außenwelt (B[X.] vom 29.11.2011 - [X.] U 10/11 R - [X.] 4-2700 § 8 [X.] Rd[X.]4 und vom 17.2.2009 - [X.] U 18/07 R - [X.] 4-2700 § 8 [X.] Rd[X.]0) - zeitlich begrenzt auf ihr rechtes Knie ein und diese Einwirkung führte zu einer Zerrung als Gesundheitserstschaden. Dass ein degenerativer Vorschaden überragende Bedeutung für die Distorsion gehabt haben könnte, kann nach dem Gesamtzusammenhang der tatrichterlichen Feststellungen ausgeschlossen werden.

B. Im Unfallzeitpunkt gehörte die Klägerin gemäß § 2 Abs 1 [X.]) [X.]B VII zum grundsätzlich versicherten Personenkreis. Danach sind "kraft Gesetzes … versichert Studierende während der Aus- und Fortbildung an [X.]n". Als immatrikulierte Studierende an der [X.] war die Klägerin grundsätzlich "Versicherte" (vgl zum zwingenden Erfordernis der Immatrikulation für den Versicherungsschutz Studierender B[X.] vom 13.2.2013 - [X.] U 24/11 R - [X.] 4-2200 § 539 [X.] 2; [X.]/[X.], [X.] in Tagesbetreuung, Schüler und Studierende, 2011, § 5 Rd[X.] 23).

C. Der Unfall geschah auch während der Ausbildung an einer [X.] "infolge" einer versicherten Tätigkeit iS des § 8 Abs 1 [X.] [X.]B VI[X.] Die Verrichtung zur Zeit des [X.] (das Basketballspielen) stand (noch) im sachlichen Zusammenhang mit der grundsätzlich versicherten Tätigkeit der Klägerin als Studierende der Fächer Sport und Pädagogik. Eine versicherte Tätigkeit wird ausgeübt, wenn, solange und soweit der Versicherte den jeweiligen [X.] - hier § 2 Abs 1 [X.]) [X.]B VII - durch eigene Verrichtungen erfüllt. Eine Verrichtung ist jedes konkrete Handeln, das objektiv seiner Art nach von Dritten beobachtbar und subjektiv - zumindest auch - auf die Erfüllung des Tatbestands der jeweiligen versicherten Tätigkeit ausgerichtet ist. Diese innere Tatsache der subjektiven Ausrichtung des objektiven konkreten Handelns des Verletzten wird auch als "Handlungstendenz" bezeichnet (dazu vgl B[X.] vom 26.6.2014 - [X.] U 4/13 R - [X.] 4-2700 § 8 [X.] 52 Rd[X.]4 und vom 5.7.2016 - [X.] U 5/15 R - B[X.]E 122, 1 = [X.] 4-2700 § 2 [X.], Rd[X.]5). Die Klägerin ist als Studierende während der Hochschulausbildung verunglückt, weil das Basketballspiel im Rahmen des Hochschulsports objektiv und subjektiv studienbezogen ([X.]) war und im organisatorischen Verantwortungsbereich der [X.] (I[X.]) stattfand (zu diesen Erfordernissen vgl B[X.] vom 4.12.2014 - [X.] U 10/13 R - B[X.]E 118, 1 = [X.] 4-2700 § 2 [X.] 32 - "Hochschulmeisterschaften", B 2 U 13/13 R - [X.] 4-2700 § 2 [X.] - "Skikurs" und [X.] U 14/13 R - [X.] 4-2700 § 2 [X.] 30 - "AStA-Fußballturnier"; teilweise kritisch zu diesen Entscheidungen: [X.], [X.]b 2016, 80 ff).

[X.] Obwohl die Teilnahme der Klägerin am Basketballspiel im Rahmen des [X.] keinen unmittelbaren [X.] hatte (dazu 1.), lag der notwendige [X.] der konkreten Verrichtung im Moment vor dem Eintritt des [X.] vor. Denn nach gefestigter Rechtsprechung des Senats (Urteile vom 4.12.2014 - [X.] U 10/13 R - B[X.]E 118, 1 = [X.] 4-2700 § 2 [X.] 32 - "Hochschulmeisterschaften" und B 2 U 13/13 R - [X.] 4-2700 § 2 [X.] - "Skikurs") gehört auch die Teilnahme am Hochschulsport zur Aus- und Fortbildung an einer [X.] und vermittelt Studierenden in aller Regel den notwendigen [X.] ihrer jeweiligen sportlichen Betätigung (dazu 2.).

1. Für die Verrichtung einer versicherten Tätigkeit als "Studierende" iS des § 2 Abs 1 [X.]) [X.]B VII kommt es objektiv auf den Aus- und Fortbildungsbezug der jeweiligen Verrichtung und subjektiv auf die zumindest auch darauf gerichtete Willensrichtung an, dass die eigene Tätigkeit unmittelbare oder mittelbare Vorteile für das eigene Studium bringen soll. Das Vorliegen dieser subjektiven Komponente wird (widerlegbar) vermutet, wenn sich der Versicherte bei objektiv studienfachbezogenen Tätigkeiten verletzt, die als solche im Vorlesungsverzeichnis enthalten oder die zur Erlangung eines Studienabschlusses erforderlich sind. Da die Klägerin nicht beim speziellen "Ausbildungssport", für den sie als [X.] immatrikuliert war, sondern beim "Breitensport" im Rahmen des allgemeinen Hochschulsports verunglückt ist, bestand kein unmittelbarer [X.]. Weder hat die Klägerin behauptet noch das [X.] festgestellt, dass sie während der Teilnahme am Nikolausturnier ihr Basketballspiel ernsthaft verbessern oder perfektionieren wollte. Ebenso wenig ist festgestellt, dass sie Mitspielern oder sonstigen Dritten theoretische Kenntnisse und praktische Fähigkeiten des [X.] vermitteln und dabei ihr Sport- und Pädagogikstudium fördern wollte. Vielmehr hat das [X.] eine Tätigkeit der Klägerin als Übungsleiterin ausdrücklich verneint. Schließlich ist auch nicht festgestellt, dass sie meisterschaftsreife Basketballspielerin gewesen sei und sich zB im Rahmen von Hochschulmeisterschaften als Mitglied der Hochschulmannschaft ihrer Heimuniversität wettkampfmäßig mit anderen messen wollte (vgl dazu B[X.] vom 4.12.2014 - [X.] U 10/13 R - B[X.]E 118, 1 = [X.] 4-2700 § 2 [X.] 32 - "Hochschulmeisterschaften"). Wenn das [X.] schließlich darauf hinweist, ([X.] biete Studierenden, die typischerweise in beengten Wohnverhältnissen lebten, einen gesundheitlichen Ausgleich zur oft einseitigen Körperhaltung bei hoher geistiger Belastung, hat es der Sportveranstaltung gerade keine krankheitsverhütende Funktion im Sinne eines Belastungsausgleichs zugeschrieben, sondern lediglich festgestellt, dass das Nikolausturnier der "Förderung der Kommunikation, Interkulturalität und Integration zwischen Studierenden" diente.

2. Unter Berücksichtigung der besonderen Umstände der Aus- und Fortbildung an [X.]n ist der Versicherungsschutz Studierender indes nicht auf studienfachbezogene Verrichtungen beschränkt (B[X.]E 118, 1 = [X.] 4-2700 § 2 [X.] 32 Rd[X.]6). Denn Studierende können - [X.] als Schüler - frei entscheiden, an welchen - auch fachfremden - ([X.] sie teilnehmen, um sich über die fachspezifische Berufsvorbereitung hinaus eigenverantwortlich, fachübergreifend und möglichst ganzheitlich zu bilden. Studierende sind deshalb in aller Regel versichert, wenn sie [X.]inrichtungen aufsuchen, deren ([X.] nutzen und zB an Veranstaltungen, Exkursionen oder dem Hochschulsport teilnehmen (B[X.] vom 28.2.1990 - 2 RU 34/89 - [X.] 3-2200 § 539 [X.] S 4; vom 30.6.1993 - 2 RU 43/92 - B[X.]E 73, 5, 6 = [X.] 3-2200 § 539 [X.] 26 S 91 f; vom 4.7.1995 - 2 RU 45/94 - Juris; zur Fortgeltung dieser Rechtsprechung auch im [X.]B VII vgl B[X.] vom 4.12.2014 - B 2 U 13/13 R - [X.] 4-2700 § 2 [X.] Rd[X.]6 - "Skikurs"). Nach den bindenden Feststellungen des [X.] zum Inhalt des nicht revisiblen (§ 162 [X.]G) Hochschulgesetzes [X.] "besteht der Bildungsauftrag der [X.]n auch in der [X.] Förderung der Studierenden und im Bereich Sport und Kultur". Folglich erschöpft sich der Bildungsauftrag staatlicher [X.]n nicht in der Vermittlung und dem Erwerb theoretischer Kenntnisse ("Wissen") und praktischer Fähigkeiten ("Können"), sondern erstreckt sich auch auf die [X.], kulturellen und körperlich-motorischen Aktivitäten der Studierenden im organisatorischen Verantwortungsbereich der [X.]. Ebenso wie allgemeinbildende Schulen (dazu B[X.] vom 23.1.2018 - [X.] U 8/16 R - B[X.]E = [X.] 4-2700 § 2 [X.] 38 Rd[X.]7) sind [X.]n Orte gesellschaftlicher Integration, in denen ([X.] auch ihre personalen, [X.] und methodischen (Schlüssel-)Kompetenzen (soft skills) ausbauen (sollen), um neben der Berufsbildung auch ihre Persönlichkeit zu entwickeln. Hieran anknüpfend hat die [X.] das Nikolausturnier zur "Förderung der Kommunikation, Interkulturalität und Integration zwischen Studierenden" organisiert und das [X.] das Landesrecht den Senat bindend so ausgelegt, dass der Hochschulsport "neben der gesundheitlichen Ausgleichsfunktion … zugleich u.a. der [X.] Integration … der Identifikation mit der eigenen [X.] und nicht zuletzt der Persönlichkeitsentwicklung" diene. [X.] sich der Mensch die Welt im Wesentlichen durch Bewegung (vgl [X.], [X.] erschließen, in Bewegungspädagogik 2010, 233 f), so hat ([X.] a priori einen grundlegenden Bildungsbezug und gehört als "Sportwissenschaft" auch zu den akademischen Disziplinen. Der für den Versicherungstatbestand des § 2 Abs 1 [X.]) [X.]B VII erforderliche Bildungsbezug besteht beim Hochschulsport ua darin, das "bewegungsaktive Weltverstehen" ([X.], aaO) zu fördern, Sportarten zu erlernen und Anreize zum selbstständigen (postuniversitären) Sporttreiben zu schaffen, für einen körperlichen Belastungsausgleich zu sorgen und das gegenseitige fachübergreifende (§ 58 Abs 1 Hochschulgesetz [X.]) Kennenlernen der Studierenden untereinander zu ermöglichen, um so das gegenseitige Verständnis füreinander und die Identifikation mit der eigenen [X.] zu fördern. Diese Bildungsziele rechtfertigen es, die sportliche Betätigung Studierender unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung zu stellen, wenn die [X.] in ihrem organisatorischen Verantwortungsbereich Sportveranstaltungen durchführt, um ihren landesgesetzlichen Sportförderungsauftrag zu erfüllen.

Die konkrete Verrichtung der Klägerin unmittelbar vor Eintritt des [X.] - das Basketballspielen im Rahmen des [X.] in ihrer Eigenschaft als Studierende - war in diesem Sinne objektiv und subjektiv studienbezogen. Mit der Organisation des [X.] bewegte sich die [X.] innerhalb ihres gesetzlichen Auftrags der Sportförderung. Denn sie nimmt ihre Bildungsaufgaben als Selbstverwaltungsangelegenheiten (Art 5 Abs 3 [X.] GG, Art 16 Abs 1 Verfassung für das [X.], § 2 Abs 2 [X.] Hochschulgesetz [X.]) wahr und ist deshalb bei der Ausgestaltung [X.] Fördermaßnahmen im Bereich Sport und Kultur weitgehend frei. Folglich erfüllt sie ihre gesetzliche Sportförderungsaufgabe ua dadurch, dass sie Sportturniere veranstaltet, an denen auch Studierende anderer [X.]n teilnehmen und bei denen nicht der Wettkampfgedanke, sondern der Spaß am gemeinsamen Sporttreiben im Vordergrund steht. Das Sportangebot für Mannschaften, auf die das Nikolausturnier zugeschnitten war, fördert die gemeinsame sportliche Betätigung und ermöglicht es, auswärtige, ausländische und behinderte Studierende innerhalb und außerhalb der eigenen [X.] zu integrieren. Sportturniere, an denen Studierende anderer [X.]n teilnehmen, sind geeignet, die genannten Aufgaben des Hochschulsports zu erfüllen. Die Möglichkeit eines Kräftemessens ist Ansporn und Motivation für sportliche Leistungen; das vorangehende universitätsinterne Training erhält damit einen Sinn. Innerhalb einer Mannschaft lernen sich Studierende kennen und stellen durch gemeinsames Sporttreiben stabile [X.] Beziehungen her, die der Vereinsamung in der Anonymität des Hochschulbetriebs und der [X.] Isolation vorbeugen. Werden - wie hier - Studierende anderer [X.]en eingeladen, ermöglicht gerade dies die Identifikation mit der eigenen [X.], die damit zugleich gesundheitliche, [X.] und persönlichkeitsbildende Aufgaben gegenüber den eigenen Studierenden erfüllt und so den Sport "in ihrem Bereich" fördert (§ 3 Abs 5 S 5 Hochschulgesetz [X.]; vgl auch § 2 Abs 4 S 3 [X.]). Mit dieser Formulierung verdeutlicht das Gesetz, dass die [X.]n den Sport ihrer Studierenden und Mitarbeiter durch eigene Angebote und Veranstaltungen fördern müssen und bloße Kooperationen mit Sportvereinen nicht genügen (vgl [X.], [X.], 10. Aufl 2007, § 2 Rd[X.] 7).

Der Rahmen des [X.] war weder dadurch zu weit gezogen, weil die Einladung Studierende in der [X.] und der [X.] erfasste, und auch nicht zu eng, weil sonstige Hochschulangehörige ausgeschlossen waren. Denn mit Blick auf seine [X.] und kulturelle Funktion ist der allgemeine Hochschulsport räumlich nicht auf das (regionale) Einzugsgebiet der [X.] beschränkt. Das Nikolausturnier verlor seinen Charakter als Hochschulsportveranstaltung auch nicht deshalb, weil nur Studierende teilnahmeberechtigt ("zwischen Studierenden") und sonstige Angehörige bzw Mitglieder der [X.] (vgl zur Differenzierung zwischen Hochschulangehörigen und Mitgliedern: [X.], [X.]b 2016, 80, 82 f) ausgeschlossen waren. Denn nach der Rechtsprechung des Senats liegt eine Hochschulsportveranstaltung gerade und insbesondere dann vor, wenn sich der Teilnehmerkreis auf Studierende beschränkt (B[X.] vom 4.12.2014 - B 2 U 13/13 R - [X.] 4-2700 § 2 [X.] - "Skikurs"; vgl zur [X.] Teilnahme betriebsfremder Personen bei einem Betriebsfußballturnier B[X.] vom 15.11.2016 - [X.] U 12/15 R - [X.] 4-2700 § 2 [X.] 37). Schließlich ist unerheblich, dass das Nikolausturnier nur einmal jährlich und nicht in kürzeren Abständen regelmäßig wiederkehrend stattfindet (B[X.] vom 4.12.2014 - B 2 U 13/13 R - [X.] 4-2700 § 2 [X.] - "Skikurs").

Die Verfahrensrüge, das [X.] habe die Grenzen der freien richterlichen Beweiswürdigung (§ 128 Abs 1 [X.] [X.]G) überschritten und den Gesamtcharakter der Veranstaltung unrichtig dargestellt, weil die [X.] das Nikolausturnier selbst als "Spektakel" und "Event" und nicht als "Sport" beworben habe, greift nicht durch (§ 170 Abs 3 [X.] [X.]G). Vielmehr sind die vom [X.] getroffenen Feststellungen über den Charakter der Veranstaltung gemäß § 163 [X.]G für den Senat bindend. Der Senat teilt allerdings die Zweifel der Revision, ob ein reines "Nikolausspektakel" noch unter den Schutzbereich der Norm fiele, weil es nicht Aufgabe der sog unechten Unfallversicherung nach § 2 Abs 1 [X.]) [X.]B VII sein dürfte, reine Spaßveranstaltungen von Studierenden zu versichern (vgl hierzu die sog [X.] durch Studierende Thüringer [X.] vom 10.12.2015 - L 1 U 1264/14 - Juris). Nach den bindenden Feststellungen des [X.] war das Nikolausturnier aber Bestandteil des hochschuleigenen Sportprogramms und die Verrichtung des Basketballspielens damit - wie soeben dargelegt - studienbezogen.

I[X.] Schließlich fand die Sportveranstaltung auch im organisatorischen Verantwortungsbereich der [X.] statt. Dies erfordert grundsätzlich, dass ein unmittelbarer räumlicher und zeitlicher Zusammenhang der Verrichtung zur [X.] besteht, der verlassen wird, wenn eine Einwirkung auf die Verrichtung durch Aufsichtsmaßnahmen nicht mehr gewährleistet ist (B[X.] vom 4.12.2014 - B 2 U 13/13 R - [X.] 4-2700 § 2 [X.] - "Skikurs" und vom [X.] - [X.] U 5/99 R - [X.] 3-2200 § 539 [X.]). Der organisatorische Verantwortungsbereich ist aber auch dann gegeben, wenn die [X.] zumindest organisatorische Mitverantwortung für die Teilnahme an der Veranstaltung trägt, die Studierenden in der Ausgestaltung der Verrichtung nicht völlig frei sind und sich die Tätigkeit der [X.] nicht auf eine reine Unterstützungsleistung einer ansonsten in der Organisationshoheit der Studierenden liegenden Verrichtung beschränkt (vgl B[X.] vom 4.12.2014 - B 2 U 13/13 R - [X.] 4-2700 § 2 [X.] Rd[X.] 23 - "Skikurs" und [X.] U 10/13 R - B[X.]E 118, 1 = [X.] 4-2700 § 2 [X.] 32, Rd[X.] 26 - "Hochschulmeisterschaften" und vom 30.6.1993 - 2 RU 43/92 - B[X.]E 73, 5, 7 f = [X.] 3-2200 § 539 [X.] 26 S 92 f). Nach den bindenden Feststellungen des [X.] trat die [X.] als Veranstalterin des [X.] auf, organisierte die Sportveranstaltungen, gab das Programm, den Turnierverlauf sowie den Zeitplan vor, stellte Aufsichtspersonen in den Sporthallen an und sorgte für die Übernachtung und Verpflegung der Teilnehmer. Keinesfalls entfiel der organisatorische Verantwortungsbereich der [X.] und mit ihm der Versicherungsschutz der Klägerin deshalb, weil sie sich nicht in den Räumlichkeiten der [X.] und außerhalb der Vorlesungszeit an einem Samstag verletzte. Denn die Zwecke des Hochschulsports lassen sich auch ohne zeitlichen und örtlichen Bezug zum Studium an einer [X.] verwirklichen (vgl B[X.] vom 4.12.2014 - B 2 U 13/13 R - [X.] 4-2700 § 2 [X.] - "Skikurs").

Der Unfall der Klägerin während des [X.] am 5.12.2009 ist somit ein versicherter Arbeitsunfall, weil sie zu diesem Zeitpunkt Studierende der ausrichtenden [X.] war, in deren organisatorischen Verantwortungsbereich das Nikolausturnier stattfand. Dass an dem Nikolausturnier teilnehmende Studierende anderer [X.]n möglicherweise nicht nach § 2 Abs 1 [X.]) [X.]B VII kraft Gesetzes versichert waren (vgl hierzu [X.], [X.]b 2016, 80, 82), ist insofern unerheblich, weil die Klägerin gerade an der veranstaltenden [X.] immatrikuliert war und es nur auf ihren Versicherungsschutz ankommt.

Die Kostenentscheidung beruht auf §§ 183, 193 [X.]G.