VGH München, Entscheidung vom 27.09.2023, Az. 10 ZB 23.1492

10. Senat | REWIS RS 2023, 7064

Entscheidung als PDF

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

Sicherheitsrecht, Untersagung der Verbreitung eines Flugblattes im Kommunalwahlkampf, Auslegung als strafbare Beleidung unter Berücksichtigung der Meinungsfreiheit (hier verneint)

Im Namen des Volkes:
Ur████████████████████████

Diese Entscheidung wird gegenwärtig nicht öffentlich vorgehalten. Bitte melden Sie sich an, um die Entscheidung einzusehen.

Registrieren

Sie können sich ein kostenloses REWIS-Konto erstellen.

Kostenlos

Alle Entscheidungen einsehen.

Nutzen Sie viele zusätzliche Funktionen wie Suchaufträge, Benachrichtigungen etc.

Wir nutzen Ihre Mailadresse nicht zu Werbezwecken.

Jetzt registrieren

Sie haben bereits ein REWIS-Konto? Dann melden Sie sich einfach an.

Wieso sehe ich diese Entscheidung nicht?

Wir haben uns unter großem Bedauern dazu entschieden, einen Großteil unserer Entscheidungsdatenbank nicht mehr direkt verfügbar zu halten. Weitere Informationen zum Hintergrund erhalten Sie auf der Informationsseite von openjur.

Weitere Informationen auf openjur

Meta

27.09.2023

VGH München 10. Senat

Entscheidung

Sachgebiet: ZB

Zitiervorschlag: VGH München, Entscheidung vom 27.09.2023, Az. 10 ZB 23.1492 (REWIS RS 2023, 7064)

Papierfundstellen: REWIS RS 2023, 7064

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.

Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

10 CS 20.465 (VGH München)

Verbot der Verbreitung von Flugblättern im Wahlkampf unrechtmäßig

4 ZB 17.1488 (VGH München)

Abgrenzung von Tatsachenbehauptungen und Werturteilen in Hinsicht auf die Äußerungen eines Gemeinderatsmitglieds

10 CE 19.997 (VGH München)

Entfernung von Wahlplakaten

4 B 19.1354 (VGH München)

zur Äußerungsbefugnis eines Amtsträgers bei der Erfüllung kommunaler Verwaltungsaufgaben

Au 7 K 16.327 (VG Augsburg)

Kein Anspruch auf Widerruf bzw. Unterlassen einer Meinungsäußerung

Referenzen

Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

Zitieren mit Quelle:

x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.