Aktenzeichen 25 W (pat) 570/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:060520B25Wpat570.18.0
RCN:
RCNQWRGM5Q5YSVCX4B

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 06.05.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "MyFuel" – fehlende Unterscheidungskraft

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.