Aktenzeichen 30 W (pat) 517/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:210121B30Wpat517.17.0
RCN:
RCNVJ2P87TTXN3H9VM

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 21.01.2021

Markenbeschwerdeverfahren – „MyGecko/Geck“ – Einrede mangelnder Benutzung – keine Glaubhaftmachung - teilweise identische Waren, teilweise Warenähnlichkeit - keine klangliche, bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr bei unterstellter Benutzung – kein Bekanntheitsschutz

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