Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung
Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen (vgl. Beschluss der [X.] des [X.] vom 29. Mai 2012 - 1 BvR 640/11).
Von einer weiteren Begründung wird nach § 93d Abs. 1 Satz 3 [X.] abgesehen.
Diese Entscheidung ist unanfechtbar.
Meta
06.06.2012
Bundesverfassungsgericht 1. Senat 1. Kammer
Nichtannahmebeschluss
Sachgebiet: BvR
vorgehend BFH, 16. September 2010, Az: V R 46/09, Urteil
Zitiervorschlag: Bundesverfassungsgericht, Nichtannahmebeschluss vom 06.06.2012, Az. 1 BvR 1234/11 (REWIS RS 2012, 5805)
Papierfundstellen: REWIS RS 2012, 5805
Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.
Bundesverfassungsgericht, 1 BvR 1234/11, 06.06.2012.
Bundesfinanzhof, V R 46/09, 16.09.2010.
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
1 BvR 718/23 (Bundesverfassungsgericht)
Erfolgreicher Eilantrag im Verfassungsbeschwerdeverfahren: Verletzung des Rechts auf prozessuale Waffengleichheit im äußerungsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren
2 BvR 854/15 (Bundesverfassungsgericht)
Nichtannahmebeschluss: Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei Möglichkeit der Wiedereinsetzung in eine fachgerichtliche Rechtsbehelfsfrist - hier: potentieller …
1 BvR 2582/20 (Bundesverfassungsgericht)
Nichtannahmebeschluss: Verfassungsbeschwerde gegen bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen (8., 9., 10. und 11. BayIfSMV - juris: CoronaVV BY …
1 BvR 1740/23 (Bundesverfassungsgericht)
Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen einstweilige Verfügung in lauterkeitsrechtlichem Verfahren ohne vorherige Anhörung der Verfügungsbeklagten - …
2 BvR 428/18 (Bundesverfassungsgericht)
Nichtannahme einer mangels hinreichender Darlegungen zur Fristwahrung unzulässigen Verfassungsbeschwerde (§§ 23 Abs 1 S 2, …
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.