Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – "freenet iPhone" – verkehrsdurchgesetzter Markenbestandteil - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
Tenor
…
hat der 26. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 13. Januar 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] [X.] sowie [X.] und [X.]
beschlossen:
Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des [X.] vom 7. August 2006 aufgehoben, soweit die Anmeldung bezüglich der
„Dienstleistungen eines Internet-Service-Providers, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk sowie Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen hierüber“
zurückgewiesen worden ist.
Meta
11.02.2010
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 11.02.2010, Az. 26 W (pat) 6/09 (REWIS RS 2010, 9468)
Papierfundstellen: REWIS RS 2010, 9468
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
26 W (pat) 3/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "FAHRAD" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine bösgläubige Markenanmeldung – …
26 W (pat) 20/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Die grüne Post"/"Die grüne Post" –Verwechslungsgefahr None
24 W (pat) 527/11 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Sage Security Center" – Änderung des beanspruchten Dienstleistungsverzeichnisses – zutreffende Klassifizierung – keine …
26 W (pat) 82/12 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren - "sysprovide" – keine Unterscheidungskraft
27 W (pat) 525/14 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Therapie.TV" – zum Wesen der Dienstleistung "Telekommunikation" – Bezug zwischen der technischen Dienstleistung …
Wird zitiert von
Keine Referenz gefunden.
Zitiert
Keine Referenz gefunden.