Aktenzeichen I ZR 228/12

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Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 18.12.2014

Anhörungsrüge gegen Urteil des BGH: Überraschungsentscheidung im Markenrechtsverletzungsverfahren

Bundesgerichtshof: Urteil vom 18.09.2014

Markenverletzungsstreit wegen Benutzung des für Wörterbücher geschützten Farbtons für die Verpackung einer Sprachlernsoftware: Aussetzung wegen eines gegen die Klagemarke gerichteten Löschungsverfahrens; markenmäßige Verwendung eines Farbtons; Warenähnlichkeit zwischen zweisprachigen Wörterbüchern und Sprachlernsoftware; Prüfung der Zeichenähnlichkeit in Ansehung der Verkehrswahrnehmung eines Farbtons auf angegriffenen Produktverpackungen als Zweitkennzeichen - Gelbe Wörterbücher

Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. I ZR 228/12
Bundesgerichtshof, I ZR 228/12, 18.12.2014. Bundesgerichtshof, I ZR 228/12, 18.09.2014.
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