Aktenzeichen 1 BvR 2279/23

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BVerfG:2024:rk20240410.1bvr227923
RCN:
RCNBVCRAKFSNTMNQP7

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesverfassungsgericht: Nichtannahmebeschluss vom 10.04.2024

Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde bzgl der wörtlichen Wiedergabe von Auszügen aus Tagebüchern des Beschwerdeführers, die im Rahmen eines Strafverfahrens beschlagnahmt worden waren - Überschreitung der Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung nicht hinreichend dargelegt

Öffnen

Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. VI ZR 116/22
Bundesgerichtshof, VI ZR 116/22, 19.09.2023. Bundesgerichtshof, VI ZR 116/22, 16.05.2023.
Az. 1 BvR 2279/23
Bundesverfassungsgericht, 1 BvR 2279/23, 10.04.2024.
Literatur & Presse BETA

Diese Funktion steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung.

Anmelden
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.