PROZESSAUFRECHNUNG

Verschlagwortete Elemente zum Thema PROZESSAUFRECHNUNG

Rechtsprechung zum Thema "PROZESSAUFRECHNUNG"

RCNCCBZLXQLE89QGGE

III ZB 57/10

Bundesgerichtshof

Vollstreckung eines ausländischen Schiedsspruchs: Zulässigkeit der Aufrechnung im Vollstreckbarerklärungsverfahren; sachliche Zuständigkeit für eine Vollstreckungsabwehrklage


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RCNJAJMDBTYFS4Q7SD

II ZR 170/17

Bundesgerichtshof

Aufrechnung gegen eine durch Urteil titulierte Forderung; Behandlung der Aufrechnung mit einer präkludierten Gegenforderung


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RCNRHMBR8GUREGSG5Z

IX ZR 103/11

Bundesgerichtshof

Schadensersatzklage des Insolvenzverwalters wegen unzeitiger Darlehenskündigung trotz Feststellung der Darlehensforderung zur Insolvenztabelle


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Paragrafen zum Thema "PROZESSAUFRECHNUNG"

ZPO

§ 322 ZPO

Materielle Rechtskraft

Urteil (Zivilprozessordnung)


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BGB

§ 366 BGB

Anrechnung der Leistung auf mehrere Forderungen

Erfüllung (Bürgerliches Gesetzbuch)


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BGB

§ 367 BGB

Anrechnung auf Zinsen und Kosten

Erfüllung (Bürgerliches Gesetzbuch)


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BGB

§ 372 BGB

Voraussetzungen

Hinterlegung (Bürgerliches Gesetzbuch)


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BGB

§ 389 BGB

Wirkung der Aufrechnung

Aufrechnung (Bürgerliches Gesetzbuch)


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ZPO

§ 582 ZPO

Hilfsnatur der Restitutionsklage

Wiederaufnahme des Verfahrens (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 767 ZPO

Vollstreckungsabwehrklage

Allgemeine Vorschriften (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 1032 ZPO

Schiedsvereinbarung und Klage vor Gericht

Schiedsvereinbarung (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 1059 ZPO

Aufhebungsantrag

Rechtsbehelf gegen den Schiedsspruch (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 1061 ZPO

Ausländische Schiedssprüche

Voraussetzungen der Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen (Zivilprozessordnung)


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BGB

§ 823 BGB

Schadensersatzpflicht

Unerlaubte Handlungen (Bürgerliches Gesetzbuch)


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BGB

§ 826 BGB

Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung

Unerlaubte Handlungen (Bürgerliches Gesetzbuch)


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Artikel zum Thema "PROZESSAUFRECHNUNG"

ZPOBlog

provider

OLG Frankfurt zur Aufrechnung mit Schiedsspruch im Vollstreckbarerklärungsverfahren

30. November 2020


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ZPOBlog

provider

BGH zur Präklusion von Gestaltungsrechten gem. § 767 Abs. 2 ZPO

4. Dezember 2019


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