Entscheidungstext
Formatierung
Dieses Urteil liegt noch nicht ordentlich formatiert vor. Bitte nutzen Sie das PDF für eine ordentliche Formatierung.
PDF anzeigen BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS V ZR 257/05 vom 21. Juli 2006 in dem Rechtsstreit Der V. Zivilsenat des [X.] hat am 21. Juli 2006 durch [X.] [X.], [X.] Lemke und [X.], die Richterin [X.] und [X.] Czub beschlossen: Die Anhörungsrüge der Beklagten gegen den Beschluss des Senats vom 29. Juni 2006 wird zurückgewiesen. Das als übergangen gerügte Vorbringen ist vom Senat berücksichtigt worden. Im übrigen ist in der Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde (im Abschnitt [X.]) ein Verstoß des Berufungsgerichts gegen Art. 103 Abs. 1 GG im Hinblick auf den Komplex —arglistige [X.] nicht einmal gerügt worden.
[X.] [X.]Stresemann Czub Vorinstanzen: [X.], Entscheidung vom 10.07.2001 - 9 O 371/00 - [X.], Entscheidung vom 04.11.2005 - 14 U 136/04 -
Meta
21.07.2006
Bundesgerichtshof V. Zivilsenat
Sachgebiet: ZR
Zitiervorschlag: Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 21.07.2006, Az. V ZR 257/05 (REWIS RS 2006, 2457)
Papierfundstellen: REWIS RS 2006, 2457
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Wird zitiert von
Keine Referenz gefunden.
Zitiert
Keine Referenz gefunden.