Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – "Gold" – keine Unterscheidungskraft
Tenor
…
hat der 26. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 22. Juni 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin [X.], des Richters [X.] und des Richters kraft Auftrags Schödel
beschlossen:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
Meta
25.08.2016
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 25.08.2016, Az. 26 W (pat) 526/14 (REWIS RS 2016, 6284)
Papierfundstellen: REWIS RS 2016, 6284
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
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