Aktenzeichen 30 W (pat) 504/18

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:280219B30Wpat504.18.0
RCN:
RCNWDQ5SVNKS2YGCLR

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 28.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "CURA GOLD" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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