Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren "NOX/OXX" –klangliche Verwechslungsgefahr- None
Tenor
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hat der 26. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 22. August 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] [X.] sowie des [X.] [X.] und des [X.] am Landgericht Hermann
beschlossen:
Die Beschwerde der Markeninhaberin und Beschwerdeführerin zu [X.] wird zurückgewiesen.
Meta
05.11.2012
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 05.11.2012, Az. 26 W (pat) 16/12 (REWIS RS 2012, 1738)
Papierfundstellen: REWIS RS 2012, 1738
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
I ZB 37/19 (Bundesgerichtshof)
Verletzung des Anspruchs auf gesetzlichen Richter bei Zurückverweisung der Sache an anderen Senat des Bundespatentgerichts …
26 W (pat) 538/12 (Bundespatentgericht)
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26 W (pat) 61/11 (Bundespatentgericht)
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26 W (pat) 63/08 (Bundespatentgericht)
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26 W (pat) 67/08 (Bundespatentgericht)
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