Bundesgerichtshof, Urteil vom 01.12.2011, Az. 3 StR 337/11

Das [X.] hat den Angeklagten wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von acht Jahren und sechs Monaten verurteilt. Hiergegen wendet sich der Angeklagte mit seiner auf die allgemeine Sachrüge gestützten Revision. Das Rechtsmittel bleibt ohne Erfolg. Der näheren Erörterung bedarf lediglich die Frage, ob das [X.] rechtsfehlerfrei einen strafbefreienden Rücktritt vom versuchten Mord verneint hat.

I. Nach den Urteilsfeststellungen bat der Nebenkläger [X.]den Angeklagten in seine Wohnung, um durch ein Gespräch eine streitige Angelegenheit zu klären. In der Wohnung begannen der Angeklagte und der Nebenkläger alsbald erneut zu streiten. Daraufhin entschloss sich der Angeklagte spätestens jetzt, [X.]zu töten. Er zog ein versteckt gehaltenes Messer mit einer Klingenlänge von etwa 8 - 10 cm aus seiner Jackentasche und stieß es kraftvoll und gezielt in den [X.] des Geschädigten, wobei er bewusst dessen von ihm erkannte Arg- und Wehrlosigkeit ausnutzte. Die Messerklinge drang bis zum Heft in den Körper ein, eröffnete den Brustkorb und verletzte den Herzmuskel. Nachdem der Angeklagte das Messer wieder aus dem Brustkorb herausgezogen hatte und der Nebenkläger aufgestanden war, stach der Angeklagte [X.] mit dem Messer in Tötungsabsicht gezielt in Richtung des Herzens, traf aber nur das Brustbein.

Der Angeklagte, der davon ausging, alles zur Tötung des [X.] Erforderliche getan zu haben, ging nun mit dem Messer in der Hand auf den Geschädigten [X.]. zu, der sich ebenfalls in der Wohnung aufhielt. [X.]hängte sich daraufhin von hinten an den Rücken des Angeklagten, der mit dem vor ihm stehenden [X.].   rangelte. Während der Rangelei stach der Angeklagte mit dem Messer in den Bauch des Geschädigten [X.].   und verursachte eine Verletzung, die er nicht als lebensgefährlich ansah. In der Folgezeit gelang es [X.]und [X.].   , einen Arm des Angeklagten so umzudrehen, dass dieser auf dem Boden fixiert war. Nachdem [X.] in das Wohnzimmer gegangen war, um telefonisch Hilfe zu holen, brach er verletzungsbedingt zusammen und begann so laut zu stöhnen, dass es der Angeklagte und [X.].   deutlich hören konnten. [X.].   ließ den Angeklagten los, sah nach [X.], der stark blutete und nicht mehr ansprechbar war, und verließ die Wohnung, um Hilfe zu holen. Der Angeklagte, der die inzwischen eingetretene Handlungsunfähigkeit des [X.]bemerkte und deshalb "erst Recht" davon ausging, dass dieser versterben werde, steckte das auf den Boden gefallene Messer ein und floh.

II. Das [X.] hat einen strafbefreienden Rücktritt vom versuchten Mord zum Nachteil des Geschädigten [X.]verneint und hierzu im Wesentlichen ausgeführt:

Es habe sich um einen beendeten Mordversuch gehandelt. Der Angeklagte müsse bemerkt haben, dass er das Messer mit [X.] bis zum Heft in die Herzgegend des Zeugen [X.]gerammt habe. Bei einer derart gefährlichen Gewalthandlung liege es auf der Hand, dass er davon ausgegangen sei, sein Opfer lebensgefährlich verletzt zu haben. In der Folgezeit habe der Angeklagte seine Vorstellung über die Lebensgefährlichkeit der Verletzung nicht korrigiert und keine Rettungsbemühungen entfaltet. Jedenfalls müsse der Angeklagte - wie auch [X.].   - die röchelnden Geräusche aus dem Wohnzimmer sowie den Umstand wahrgenommen haben, dass [X.]zusammengebrochen und nicht mehr in der Lage gewesen sei, einen Notruf abzusetzen. Daraus müsse er auf die vollständige Handlungsunfähigkeit infolge der ihm beigebrachten schweren Stichverletzung und damit deren Lebensgefährlichkeit geschlossen haben. Im Übrigen sei der Versuch auch fehlgeschlagen; denn als sich [X.]an seinen Rücken gehängt hatte und er gleichzeitig mit dem vor ihm stehenden [X.].   gekämpft habe, sei dem Angeklagten klar gewesen, dass er mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln seinen ursprünglichen Tötungsvorsatz gegen [X.]   gar nicht mehr hätte umsetzen können.

III. Die Überprüfung des Urteils hat im Ergebnis keinen durchgreifenden Rechtsfehler zu Lasten des Angeklagten ergeben. Dabei kann dahinstehen, ob die Überzeugung des [X.]s, der Angeklagte sei im gesamten Zeitraum vom ersten Stich gegen [X.]bis zum Verlassen der Wohnung davon ausgegangen, dass dieser aufgrund der ihm zugefügten Verletzungen versterben könne, auf einer rechtsfehlerfreien Beweiswürdigung beruht. Ebenso kann offenbleiben, ob die Auffassung des [X.]s, es liege jedenfalls ein fehlgeschlagener Versuch vor, rechtlicher Überprüfung standhalten könnte. Denn das [X.] ist ohne Rechtsfehler zu der Feststellung gelangt, dass der Angeklagte spätestens ab dem Moment, als [X.]röchelnd und handlungsunfähig im Wohnzimmer auf dem Boden lag, sich vorstellte, dieser könne infolge der ihm beigebrachten Stiche versterben. Damit lag zumindest in diesem Zeitpunkt ein beendeter Versuch vor, von dem der Angeklagte nur unter den Voraussetzungen des § 24 Abs. 1 Satz 1 2. Alt. oder Satz 2 StGB hätte zurücktreten können. Diese hat er jedoch nicht erfüllt. Im Einzelnen:

1. Die Abgrenzung zwischen unbeendetem und beendetem Versuch bestimmt sich nach dem Vorstellungsbild des [X.] nach Abschluss der letzten von ihm vorgenommenen Ausführungshandlung, dem sogenannten Rücktrittshorizont ([X.], Urteil vom 12. November 1987 - 4 StR 541/87, [X.]St 35, 90, 91 f.; [X.], Beschluss vom 19. Mai 1993 - [X.], [X.]St 39, 221, 227). Bei einem Tötungsdelikt liegt demgemäß ein unbeendeter Versuch vor, bei dem allein der Abbruch der begonnenen Tathandlung zum strafbefreienden Rücktritt vom Versuch führt, wenn der Täter zu diesem Zeitpunkt noch nicht alles getan hat, was nach seiner Vorstellung zur Herbeiführung des Todes erforderlich oder zumindest ausreichend ist ([X.], Beschluss vom 19. Mai 1993 - [X.], [X.]St 39, 221, 227). Ein beendeter [X.], bei dem er für einen strafbefreienden Rücktritt vom Versuch den Tod des Opfers durch eigene Rettungsbemühungen verhindern oder sich darum zumindest freiwillig und ernsthaft bemühen muss, ist hingegen anzunehmen, wenn der Täter den Eintritt des Todes bereits für möglich hält ([X.], Beschluss vom 19. Mai 1993 - [X.], [X.]St 39, 221, 227; [X.], Beschluss vom 21. März 2001 - 3 StR 535/00) oder sich keine Vorstellungen über die Folgen seines Tuns macht ([X.], Urteil vom 2. November 1994 - 2 StR 449/94, [X.]St 40, 304, 306). Eine Korrektur des [X.] ist in engen Grenzen möglich. Der Versuch eines Tötungsdeliktes ist daher nicht beendet, wenn der Täter zunächst irrtümlich den Eintritt des Todes für möglich hält, aber nach [X.] Erkenntnis seines Irrtums von weiteren Ausführungshandlungen Abstand nimmt ([X.], Urteil vom 19. Juli 1989 - 2 StR 270/89, [X.]St 36, 224, 225 f.; [X.], Beschluss vom 19. Mai 1993 - [X.], [X.]St 39, 221, 227 f.; [X.], Urteil vom 23. Oktober 1991 - 3 StR 321/91, [X.]R StGB § 24 Abs. 1 Satz 1 Versuch, unbeendeter 25). Rechnet der Täter dagegen zunächst nicht mit einem tödlichen Ausgang, so liegt eine umgekehrte Korrektur des [X.] vor, wenn er unmittelbar darauf erkennt, dass er sich insoweit geirrt hat. In diesem Fall ist ein beendeter Versuch gegeben, wenn sich die Vorstellung des [X.] bei fortbestehender Handlungsmöglichkeit sogleich nach der letzten Tathandlung in engstem räumlichem und zeitlichem Zusammenhang mit dieser ändert ([X.], Urteil vom 19. Juli 1989 - 2 StR 270/89, [X.]St 36, 224, 226; [X.], Beschluss vom 6. Oktober 2009 - 3 StR 384/09, [X.], 146).

2. Nach diesen Maßstäben war der Mordversuch an [X.]beendet, als der Angeklagte in der Vorstellung die Wohnung verließ, sein Opfer könne aufgrund der Stiche versterben.

a) Die Feststellungen des [X.]s zum Vorstellungsbild des Angeklagten in diesem Zeitpunkt sind rechtsfehlerfrei getroffen. Wie der [X.] im Ausgangspunkt zutreffend darlegt, sind die diesbezüglichen Äußerungen des [X.]s allerdings insoweit bedenklich, als sie darauf abstellen, der Angeklagte "müsse" wahrgenommen haben, dass [X.]im Wohnzimmer röchelnd zusammengebrochen sei; denn entscheidend ist nicht, was er wahrnehmen oder womit er rechnen musste, sondern das, was er tatsächlich wahrnahm und welche Folgerungen er daraus zog. Danach sind Erwägungen, wie sie das [X.] angestellt hat, zumindest missverständlich und können im Einzelfall sogar einen durchgreifenden Rechtsfehler in der Beweiswürdigung begründen (vgl. [X.], Beschluss vom 29. Mai 2007 - 3 [X.], [X.], 634 f.).

So liegt es hier indessen nicht. Nach dem Gesamtzusammenhang der Urteilsgründe hat sich das [X.] nicht nur davon überzeugt, dass es sich nach der konkreten Situation aufdrängte, der Angeklagte habe das Zusammenbrechen und Röcheln [X.] s wahrgenommen, sondern auch, dass er diese Wahrnehmung tatsächlich machte und daraus den Schluss auf das mögliche Versterben [X.]s wirklich zog. Denn das [X.] zieht in seine Überlegungen nicht nur die objektiven Umstände und Abläufe ein, sondern stützt sich gerade auch darauf, dass [X.].   die Entwicklung des Zustands von [X.]   schon bemerkte, als er noch im [X.] den Angeklagten am Boden fixierte und sich gerade deswegen in das Wohnzimmer begab, um nach dem Tatopfer zu sehen. Daraus wird noch hinreichend deutlich, dass das [X.] aus der Wahrnehmung [X.].   s geschlossen hat, auch dem in dessen unmittelbarer Nähe befindlichen Angeklagten sei das Zusammenbrechen und Röcheln [X.]   s nicht verborgen geblieben. Soweit es daraus weitergehend gefolgert hat, der Angeklagte habe jedenfalls jetzt erkannt, dass seine Stiche zum Tod [X.]   s führen können, ist dagegen rechtlich ebenfalls nichts zu erinnern.

b) Sollte der Angeklagte aufgrund des Verhaltens des [X.], insbesondere dessen Beteiligung an der Rangelei, zwischendurch zu der Vorstellung gekommen sein, es bestehe für diesen doch keine Lebensgefahr, so lag in dem rechtsfehlerfrei festgestellten erneuten Wechsel im Vorstellungsbild des Angeklagten eine nochmalige Korrektur des [X.], die zum Vorliegen eines beendeten Versuchs führt. Der erforderliche enge zeitliche und räumliche Zusammenhang zwischen den zwei Messerstichen und dem Wechsel des [X.] ([X.], Urteil vom 19. Juli 1989 - 2 StR 270/89, [X.]St 36, 224, 226; [X.], Beschluss vom 6. Oktober 2009 - 3 StR 384/09, [X.], 146) lag noch vor. Nach den Feststellungen vergingen vom Zeitpunkt der Stiche bis zum Zusammenbruch des [X.] im Wohnzimmer nur wenige Sekunden, maximal eine Minute. Es handelte sich um ein ohne wesentliche Zwischenakte ablaufendes dynamisches Geschehen. Ein fehlender enger zeitlicher Zusammenhang mit einer Tötungshandlung ist von der Rechtsprechung demgegenüber erst bei einer deutlich länger andauernden Zäsur von 15 ([X.], Beschluss vom 6. Oktober 2009 - 3 StR 384/09, [X.], 146) bzw. zehn Minuten ([X.], Urteil vom 15. Juni 1988 - 2 [X.], [X.]R StGB § 24 Abs. 1 Satz 1 Versuch, unbeendeter 15) angenommen worden.

Da der Tod [X.]   s ohne das Zutun des Angeklagten ausblieb und der Angeklagte auch keine Bemühungen entfaltete, den Todeseintritt zu verhindern, erweist sich der Schuldspruch wegen versuchten Mordes somit letztlich als rechtfehlerfrei.