Bundespatentgericht, Beschluss vom 24.06.2014, Az. 27 W (pat) 501/13

27. Senat | REWIS RS 2014, 4650

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Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren – "Von A bis Zett" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung


Tenor

hat der 27. Senat ([X.]) des [X.] aufgrund mündlicher Verhandlung am 15. April 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] Dr. [X.], des [X.] [X.] und des [X.] k.[X.]

beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Meta

27 W (pat) 501/13

24.06.2014

Bundespatentgericht 27. Senat

Beschluss

Sachgebiet: W (pat)

Zitier­vorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 24.06.2014, Az. 27 W (pat) 501/13 (REWIS RS 2014, 4650)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2014, 4650

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