Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Prager Philharmoniker KSO" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine bösgläubige Markenanmeldung
Tenor
…
hat der 27. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 13. Januar 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] Dr. [X.], des [X.] [X.] und der Richterin Werner
beschlossen:
Die Beschwerde der Antragstellerin wird zurückgewiesen.
Meta
20.04.2015
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 20.04.2015, Az. 27 W (pat) 78/13 (REWIS RS 2015, 12422)
Papierfundstellen: REWIS RS 2015, 12422
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
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