20. Zivilsenat | REWIS RS 2023, 2008
GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ UNTERNEHMEN MARKENRECHT LEBENSMITTEL OBERLANDESGERICHT DÜSSELDORF ALKOHOL Hinzufügen
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
27.04.2023
Oberlandesgericht Düsseldorf 20. Zivilsenat
Urteil
Sachgebiet: U
Vorgehend: Landgericht Düsseldorf, 2a O 202/20
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 27.04.2023, Az. 20 U 41/22 (REWIS RS 2023, 2008)
Papierfundstellen: REWIS RS 2023, 2008
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
I ZR 49/12 (Bundesgerichtshof)
Markenverletzungsstreit: Ausnutzung eines bekannten Unternehmenskennzeichens durch Vertrieb von Baseballkappen unter Verwendung eines teilidentischen Wort-Bild-Zeichens - …
26 W (pat) 519/19 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Die Pistazie mit dem Schwips" – fehlende Unterscheidungskraft - Täuschungsgefahr
I ZR 49/12 (Bundesgerichtshof)
33 W (pat) 548/11 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Erde gut, alles gut" – fehlende Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis -
26 W (pat) 505/19 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Die Nuss mit dem Schwips" – fehlende Unterscheidungskraft - Täuschungsgefahr
Keine Referenz gefunden.