Gegenstand
Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung
Tenor
Die Anträge auf Ablehnung des Vizepräsidenten [X.], des Richters [X.] und der Richterin [X.] werden als unzulässig verworfen.
Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen.
Gründe
Die Kammer entscheidet unter Mitwirkung des Vizepräsidenten [X.], des Richters [X.] und der Richterin [X.]. Das gegen sie angebrachte Ablehnungsgesuch ist rechtsmissbräuchlich.
Von einer weiteren Begründung wird nach § 93d Abs. 1 Satz 3 BVerfGG abgesehen.
Diese Entscheidung ist unanfechtbar.
Meta
10.03.2016
Bundesverfassungsgericht 1. Senat 3. Kammer
Nichtannahmebeschluss
Sachgebiet: BvR
vorgehend SG Konstanz, 30. Juli 2015, Az: S 5 AS 393/15, Gerichtsbescheid
Zitiervorschlag: Bundesverfassungsgericht, Nichtannahmebeschluss vom 10.03.2016, Az. 1 BvR 2492/15 (REWIS RS 2016, 14731)
Papierfundstellen: REWIS RS 2016, 14731
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
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