ELEKTRONISCHER RECHTSVERKEHR URKUNDENPROZESS Hinzufügen
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
begründete Klage auf Kaufpreiszahlung von Diesellieferungen im Urkundenverfahren
Sie müssen angemeldet sein, um diese Entscheidung auf REWIS einsehen zu können.
Sie können sich ein kostenloses REWIS-Konto erstellen. Mehr hierzu.
Kostenlos
Alle Entscheidungen einsehen.
Nutzen Sie viele zusätzliche Funktionen wie Suchaufträge, Benachrichtigungen etc.
Wir nutzen Ihre Mailadresse nicht zu Werbezwecken.
begründete Klage auf Kaufpreiszahlung von Diesellieferungen im Urkundenverfahren
Diese Entscheidung ist in der bayerischen Landesrechtsprechungsdatenbank (Bayern.Recht) verfügbar.
Meta
21.11.2019
Urteil
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: OLG München, Urteil vom 21.11.2019, Az. 23 U 4170/18 (REWIS RS 2019, 1269)
Papierfundstellen: REWIS RS 2019, 1269
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
11 U 13/02 (Oberlandesgericht Düsseldorf)
III ZR 214/05 (Bundesgerichtshof)
Abtretung, Patent, Auslegung, Berufung, Abtretungsvereinbarung, Urkundenprozess, Beweisantrag, Anlage, Zahlung, Verfahren, Vergleich, Genehmigung, Lizenznehmer, Schutzrecht, Treu …
5 U 71/01 (Oberlandesgericht Hamm)
II ZB 16/20 (Bundesgerichtshof)
Aussetzung wegen Vorgreiflichkeit im Urkundenprozess